Nicole Gohlke

(...) Ich sehe es als meine selbstverständliche Aufgabe an, meine Arbeit als Hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag gegenüber den Vertretungen der Studierenden transparent zu machen. (...)

(...) Arm zu sein ist aus dieser Sicht eine Frage der Geisteshaltung. (...) Gesellschaftliche Ursachen von Armut und Arbeitslosigkeit wie Sozialabbau, Lohndumping und Wegrationalisierung von Arbeitsplätzen werden dabei ignoriert. (...)

(...) Andererseits ist die Mehrwertsteuer eine sehr unsoziale Steuer. Erstens weil der Steuersatz nicht vom Einkommen abhängt, zweitens weil Reiche im Verhältnis am wenigsten durch die Mehrwertsteuer belastet werden, da sie eine hohe Sparquote haben. (...)

(...) Ich persönlich betrachte das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) skeptisch. Zwar kann ich gut nachvollziehen, warum die Erwartung, die Menschen mit dem BGE verbinden, sehr attraktiv ist: die Hoffnung auf eine allen zugängliche Garantie gegen Armut und für soziale Teilhabe ist gerade in einer Zeit der menschenunwürdigen Hartz IV-Gesetze, nur zu gut verständlich. (...)

(...) Die Bundesregierung genauso wie Grüne und FDP argumentieren zweitens, dass die ISAF-Truppen für den Wiederaufbau des Landes in Afghanistan stationiert sind. Dennoch ist festzuhalten, dass bislang über 150 Milliarden Dollar für den Krieg in Afghanistan ausgegeben wurden, während nichtmal 10 Milliarden Dollar in humanitäre Hilfsleistungen für die Menschen investiert wurden. Ein großer Teil dieser "Hilfsleistungen" wandert aber gleichzeitig direkt in die Taschen von korrupten Politikern oder westlichen Konzernen, die von der NATO zerstörte Infrastruktur wieder instand setzen, ohne dabei irgendeinem Afghanen berufliche Perspektiven zu bieten. (...)