(...) Im Namen aller Angeschriebenen hat Ihnen in der Zwischenzeit mein Kollege Reinhold Strobl, MdL, als fachlich Zuständiger geantwortet. (...)
(...) Insgesamt herrscht aber in der Debatte um eine mögliche „Leitkultur“ ein großes Missverständnis: das Zeitalter der Aufklärung hob das gesellschaftliche Miteinander auf ein neues Niveau und dies unabhängig von Traditionen. Grundlage dafür war die Idee vom Gesellschaftsvertrag. (...)
(...) Frau Kohnen ist nicht gegen die Volksbefragung - jedenfalls nicht im Sinne, OB diese stattfinden soll. Das WIE ist der Grund, diese abzulehnen. (...)
Sehr geehrter Herr Bruhn,
ich sende Ihnen hier im Anschluss eine Pressemitteilung der SPD Landtagsfraktion vom 20.11.2013 zu diesem Thema.
Beste Grüße
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur besonderen Kostenbelastung beim Besuch von Schulen in privater Trägerschaft. (...)
(...) Die berechtigte Kritik daran ist lauter geworden. Deshalb sieht der nächste Rundfunkstaatsvertrag, der in diesem Jahr durch die Parlamente gehen und ab 2013 in Kraft treten soll, das Verbot des Sponsorings vor. Ausgenommen bleiben die Übertragung sportlicher Großereignisse, die ohne eine zusätzliche Finanzierung aus der Wirtschaft von den Sendern allein nicht zu stemmen sind. (...)
