Frage an
Muhterem Aras
DIE GRÜNEN

(...) Wie stehen sie zu Stuttgart 21 (S 21)? (...)

Verkehr
05. März 2016

(...) wir GRÜNE - auch die Fraktion im Landtag - waren immer gegen Stuttgart 21, weil wir der Überzeugung sind, dass es verkehrlich bessere und kostengünstigere Alternativen für den Bahnknoten Stuttgart gibt. Bauherrin für Stuttgart 21 ist die Deutsche Bahn AG, so dass die Entscheidung über den Weiterbau oder einen Ausstieg aus Stuttgart 21 bei der Deutschen Bahn AG bzw. (...)

Frage an
Muhterem Aras
DIE GRÜNEN

(...) Muss Deutschland nicht endlich erkennen, dass offene Grenze eine Gefahr sind. So sind alleine in Baden-Württemberg angeblich 30 000 Flüchtlinge verschwunden, wie man diesem Link entnehmen kann: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fluechtlinge-in-baden-wuerttemberg-tausende-unregistriert-auf-der-flucht.2a715f9a-7f3a-4c8a-89bc-9c3b9477761f.html (...)

Soziale Sicherung
21. Februar 2016

(...) Aktuell herrscht in Deutschland de facto Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosenzahlen in Baden-Württemberg sind gerade wieder nochmals zurückgegangen. (...)

Frage an
Muhterem Aras
DIE GRÜNEN

(...) durch den Gesetzentwurf von Frau Nahles zur Neueinstufung von Werkverträgen und Ähnlichem wird uns selbständigen Einzelunternehmern und Freelancern quasi die Geschäftsgrundlage entzogen, sollte er so Wirklichkeit werden. Meine Frage ist, wie stehen Sie zu diesem Gesetzentwurf, und wie stellen Sie sich vor, dass wir dann ehemals Selbständige weiter existieren sollen. (...)

Arbeit und Beschäftigung
11. Februar 2016

Sehr geehrter Herr Gärttling,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu der anstehenden Regulierung der Werk-
bzw. Dienstverträge. Wie Sie wissen, ist dies eine Bundesangelegenheit
und wird nicht auf Länderebene geregelt.