Muhterem Aras
DIE GRÜNEN

Frage an Muhterem Aras von Xngwn Punvarhk bezüglich Bildung und Erziehung

14. Mai 2020 - 03:12

Sehr geehrte Frau Aras,

mit welcher Begründung wird es in Baden-Württemberg den für 18.5. in Aussicht gestellten "eingeschränkten Regelbetrieb in Kitas" nicht geben? Auf der Homepage vom Land BW steht, dass dies bis zum 15.6. untersagt ist. Ich möchte bitte die Gründe wissen, weshalb man dies untersagt. Für mich ist dieses Vorgehen mittlerweile nicht mehr nachvollziehbar.
Desweiteren möchte ich bitte wissen, weshalb man nicht sofort mit Bekanntgabe der Schließung Mitte März damit begonnen hat, einen Alternativplan zu erarbeiten. Zu diesem Zeitpunkt war schon bekannt, dass uns diese Pandemie langfristig begleiten wird und keinesfalls nach Ende der Osterferien verschwunden sein wird. Ich finde es fahrlässig, dass man den Kindern bis heute jede außerfamiliäre Bildung verweigert, diese Kinder sind die Zukunft unseres Landes, ist uns unsere Zukunft nichts mehr wert?
Ich danke Ihnen für eine Antwort!

Frage von Xngwn Punvarhk
Antwort von Muhterem Aras
27. Mai 2020 - 15:26
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrte Frau Punvarhk,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Rückmeldung. Natürlich können wir nachvollziehen, dass die derzeitigen Umstände für Sie als Eltern – und vor allem für Ihre Tochter – sehr belastend sind. Und kein Zweifel: Die derzeitige Lage ist sowohl aus der Perspektive des Kindeswohls, als auch der Kinderbetreuung alles andere als optimal.

Dass diese Tatsache der Landesregierung mehr als bewusst ist, betonen auch Ministerpräsident Kretschmann und Kultusministerin Eisenman in ihrer Pressekonferenz nach der Sondersitzung des Kabinetts am 16.04 sowie ebenfalls nach der Sitzung am 21.04. Oberste Priorität bleibt jedoch der Gesundheitsschutz. Denn sicher, wir haben im Kampf gegen die Corona-Pandemie bereits Fortschritte erreicht – doch sind diese ein zerbrechlicher Erfolg. Vorrangiges Ziel ist es daher, eine zweite sich rasant ausbreitende Infektionswelle zu verhindern. Das muss man immer im Kopf behalten, wenn es um die Frage geht, ob Kindertageseinrichtungen und Kindergärten wieder geöffnet werden können.

Gesunde Kinder gehören nicht zur Risikogruppe. Solange aber die Resistenzen der Kinder gegen das Virus nicht abschließend geklärt sind (dies wird gerade mit Hochdruck untersucht), verbreiten Kinder (häufig auch symptomlos) das Virus weiter. Hinzu kommt, dass das Infektionsrisiko – selbst mit hygienischen Maßnahmen - in den Kitas besonders hoch wäre, weil sich trotz allem die notwendigen Abstands- und Hygieneregeln viel schwieriger einhalten lassen (was natürlich nicht heißt, dass Kinder bspw. das gewissenhafte Händewaschen nicht erlernen könnten, aber eben, dass das Spielen ganz natürlicherweise einen (zu) engen Kontakt nahezu unabdingbar macht). Auch an das Tragen von Masken, wie es ab dem 27. April bei der Benutzung des ÖPNV und im Einzelhandel zwingend vorgeschrieben sein wird, ist in dieser Altersgruppe nicht zu denken. Nichtsdestotrotz, da haben Sie völlig recht, ist es geboten, sich über Modelle und Wege Gedanken zu machen, wie auch im Bereich der frühkindlichen Bildung Anpassungen erfolgen können, die eine noch viel langfristigere Schließung der Kitas nicht notwendig werden lassen.

So können aktuell seit dem 18. Mai Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten – eine Öffnung, deren Zeitpunkt maßgeblich auch davon bestimmt war, dass zunächst wissenschaftliche Erkenntnisse abgewartet wurden. Auf Basis der ersten Erkenntnisse der Heidelberg-Studie hat die Landesregierung dann am gestrigen Dienstag eine vollständige Öffnung der Kitas angekündigt, die – in Zusammenarbeit des Kultusministeriums mit den Kommunen und den Trägerverbänden – bis spätestens Ende Juni die Kitas erfolgen soll. Die Grüne Landtagsfraktion begleitete und begleitet diesen Prozess und versucht nachzusteuern, wo dies notwendig ist.

Nicht zuletzt versucht die Landesregierung alles, um Eltern und Familien hier zu entlasten. So wurden etwa die und Kommunen dahingehend gefördert, dass die Kitagebühren für die nicht stattgefundene Betreuung aufgefangen werden können. Weiterhin gab es eine erweiterte Öffnung der Kitas wie sie bereits beschrieben haben zum 18.5. um 50% der Plätze. Bereits diese Öffnung stellte viele Kindertagesstätten vor logistische Probleme. Das betrifft sowohl die Hygieneregelungen als auch die Tatsache, dass einige Erzieher*innen zu Risikogruppen gehören und dementsprechend aktuell nicht für die Betreuung der Kinder eingebunden werden können. In diesem Rahmen forderte die Grüne Landtagsfraktion Frau Ministerin Eisenmann zur Vorlage eines Strategieplanes auf.

Natürlich ist mir jedoch bewusst, dass es trotz aller Anstrengungen am Ende eine Situation bleibt, die für viele nicht zufriedenstellend ist und gerade auch für unsere Jüngsten nicht gerecht. Zugleich ist die Lage auch hochgradig dynamisch. Daher war die Überlegung eines Alternativplanes auch nur bedingt möglich; in diesem Kontext fand und findet aber ja die Runde der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin im Rhythmus von zwei Wochen statt, um sich darüber verständigen, wie weiter zu verfahren ist und anhand der Fallzahlen prüfen, welche weiteren Lockerungen der Maßnahmen erfolgen können.

Bitte bleiben Sie gesund und zuversichtlich!

Mit freundlichen Grüßen

Muhterem Aras