Moritz Kenk

Im Fall des Islams sehe ich bisher keine Bedrohung für die freie Gesellschaft und Demokratie, da dieser Ausläufer bisher recht klein und unbedeutend ist.

Dies bestätigt auf traurige Weise auch unsere Haltung als LINKE, da wir den Afghanistan-Einsatz konsequent als einzige Partei im Bundestag von damals bis heute abegelehnt haben.

Wir wollen die im Verteidigungshaushalt eingeschlagene Aufrüstung stoppen und wieder Gelder kürzen und sie stattdessen in Entwicklungshilfe, aber auch in soziale Projekte innerhalb Deutschlands stecken. Dies ist Teil unseres durchfinanzierten Wahlprogramms.

Menschen verhalten sich generell deutlich angepasster bis hin zur Selbst-Zensur, wenn Sie sich beobachtet fühlen (Chilling-Effekt). Dies ist natürlich hochproblematisch für eine freie Gesellschaft. Ich persönlich möchte in den Freiheitsrechten keine chinesischen Verhältnisse.

In der internationalen Sicherheitspolitik sollte Deutschland aus meiner Sicht sich für eine Stärkung der internationalen Beziehungen und diplomatischen Konfliktlösung stark machen. Weiter braucht es unbedingt eine Stärkung der UN und endlich eine Abschaffung der Vetomacht im Sicherheitsrat.