Frage von Barbara H. • 03.10.2013
Frage an Monika Düker von Barbara H. bezüglich Staat und Verwaltung
Portrait von Monika Düker
Antwort 28.10.2013 von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Rechtsgrundlage für die Zahlung der Zulage wurde zunächst bis Ende 2010, dann bis Ende 2013 befristet. Hintergrund dieser sogenannten Opt-Out-Zulage ist die EU-Vorgabe zur Reduzierung der Wochenarbeitszeit im Feuerwehrdienst von ehemals 54 auf 48 Stunden. Der dadurch entstandene Personalmehrbedarf soll schrittweise durch zusätzliche Einstellungen in den Kommunen gedeckt werden. (...)