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Mieke Senftleben
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Frage von Maike S. •

Frage an Mieke Senftleben von Maike S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Senftleben,
als Studentin in Berlin habe ich zwei Fragen an Sie:
Als erstes würde ich gern wissen wollen, was genau Sie gegen den miserablen Zustand der Berliner Unis unternehmen werden, und als zweites wäre für mich von großem Interesse zu wissen, ob Sie bzw. Ihre Partei sich für oder gegen Studiengebühren positionieren?
Mit freundlichen Grüßen,
Maike Stoy

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Stoy,

Sie haben recht: die Studienbedingungen an Berliner Hochschulen sind nicht ideal. Überfüllte Hörsäle und Seminare gehören zum Alltag, die Studenten-Professoren-Relation ist miserabel. Als Studentin kennen Sie das besser als ich! Nun haben SPD und PDS den Hochschulen bis 2009 auch noch 75 Mio. € aus den Budgets gestrichen - damit wird die Kassenlage der Berliner Hochschulen noch schlechter. Ein Wunder fast schon, dass die Berliner Hochschulen es trotz dieser Umstände und den institutionellen Barrieren (Einschränkung der Hochschulautonomie durch den Senat / Regierung) schaffen, den Wissenschaftsbetrieb aufrecht zu halten.

Berlins Universitäten gehörten einmal zu den renommiertesten Wissenschaftseinrichtungen der Welt - nun findet sich kaum noch eine der Hochschule bei internationalen Rankings unter den Top 100. Dies können und müssen wir ändern! Grundlage hierfür ist die Reform unseres Hochschulsystems. Die Neugestaltung des Berliner Hochschulgesetzes soll den Hochschulen mehr Freiraum bei der Ausgestaltung ihrer Leitungs- und Entscheidungssysteme geben. Sie sollen die Autonomie und Verantwortung erhalten, um ihre wissenschaftlichen Strukturen selbst zu entwickeln, Professoren selbst zu berufen, Wissenschaftstarifverträge abzuschließen und Studienentgelte für ihre Lehrangebote zu erheben.

Es ist in naher Zukunft nicht zu erwarten, dass die offenkundigen finanziellen Engpässe durch zusätzliche öffentliche Gelder behoben werden können. Daher müssen die Hochschulen die Möglichkeiten erhalten, zusätzliche Mittel zu akquirieren - sonst verlieren sie weiter den Anschluss an die Wettbewerber im In- und Ausland. In diesem Zusammenhang sollen die Berliner Hochschulen in eigener Verantwortung darüber entscheiden können, ob überhaupt, in welcher Höhe und nach welchem Modell sie Studienentgelte erheben wollen (bis zu 600 Euro pro Semester). Diese Einnahmen verbleiben ausschließlich bei den Hochschulen, der öffentliche Zuschuss bleibt davon unberührt!.

Den Studenten wird zur Finanzierung dieser Entgelte ein Studiendarlehen - unabhängig von der gewählten Hochschule oder dem Studiengang - angeboten, das nach dem Studium einkommensabhängig zurückzuzahlen ist. Damit ist sichergestellt, dass niemand durch die Einführung von Studienentgelten aus finanziellen Gründen auf sein Studium verzichten muss! Damit Studentinnen und Studenten ihren allgemeinen Lebensunterhalt finanzieren können, setzt sich die FDP für ein staatliches Darlehensmodell analog zum BAföG ein. Die finanziellen Verhältnisse des Einzelnen dürfen einem Studium in keinem Fall im Wege stehen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag - herzliche Grüße
Mieke Senftleben