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Michael Schmelich
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lutz B. •

Frage an Michael Schmelich von Lutz B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schmelich,

mit Interesse beobachte ich die Entwicklung im Freistaat Sachsen in den letzten 19 Jahren. Gerade ökologisch hat sich Vieles zum Positiven gewandelt. Angefangen von der Wasserqualität der sächsischen Flüsse bis zum Zustand der Wälder. Die Luft ist sauberer als früher und im internationalen Vergleich müssen wir uns nicht hinten anstellen.
All das ist ohne Beteiligung der Grünen passiert. Was glauben Sie, können sie besser, als die bisherigen Verantwortungsträger? Negieren Sie die Erfolge? Gestehen sie eine erfolgreiche Umweltpolitik ein?

Mit freundlichen Grüßen

Lutz Barthel

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Barthel,

Politik ist auch immer der Streit um den besseren Weg und nicht die Behauptung, der politische Gegner ist generell unfähig. So gesehen gestehen wir natürlich auch Erfolge in der Umweltpolitik der jetzigen Landesregierung zu. Es gibt fraglos große Fortschritte bei der Wasser- und Luftreinhaltung, was aber auch darauf zurückzuführen ist, dass in der Umwelttechnologie das Effizienzniveau des Westens zugänglich war und genutzt wurde. So wenig man Erfolge klein reden darf, so wenig darf man allerdings auch die Augen vor den riesigen Zukunftsaufgaben verschließen.
Es sind keine grünen Kassandra-Rufe, wenn wir feststellen, dass in vielen ökologischen Fragen nur noch eine 180 Grad Kehrtwende den ökologischen Kollaps verhindern kann. Deshalb sind strategische Schritte zum ökologischen Umbau der Industriegesellschaft das Gebot der Stunde.
Wir müssen überzeugende Antworten auf die Klimakrise, den dramatischen Rückgang der Artenvielfalt und die Ressourcenkrise finden. In diesen Fragen ist keine Zeit mehr für kosmetische Korrekturen.
Und auf diesem Gebiet steht Sachsen nicht so positiv da, wie Sie es in Ihrer Frage darstellen. Sachsen hat bei weitem den höchsten CO-2 Ausstoß in Deutschland, Grund ist eine verfehlte Braunkohlepolitik, die sich auch als Bremse für den schnellen Ausbau Erneuerbarer Energieträger erweist. Der Artenrückgang ist in Sachsen weit schlimmer als in anderen Teilen Deutschlands und hat sich nach der Wende noch beschleunigt! Der Grund: eine verfehlte Agrarpolitik und mangelhafte Naturschutzpolitik. Die brutale Ausbeutung der Ressourcen hinterlässt einen immer gefährlicheren ökologischen Fußabdruck. Nur der konsequente Wandel hin zu erneuerbaren Energien kann da noch helfen. Warum, frage ich Sie, wird der Ausbau der Solarenergie durch bürokratische Hürden verlangsamt, warum hat sich die Sächsische Staatsregierung nicht das Ziel, 100% erneuerbare Energien auf die Fahnen geschrieben, eine Zielsetzung, die nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern vor allem auch ökonomisch notwendig ist.
In all diesen Fragen steuert die CDU / SPD -Regierung in die falsche Richtung. Deshalb werben wir für eine soziale und ökologische Kurskorrektur.

Ich bin mir deshalb sicher, Herr Bartel, dass mehr GRÜN in Sachsen dem Land gut tun würde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Schmelich

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Barthel,

Politik ist auch immer der Streit um den besseren Weg und nicht die Behauptung, der politische Gegner ist generell unfähig. So gesehen gestehen wir natürlich auch Erfolge in der Umweltpolitik der jetzigen Landesregierung zu. Es gibt fraglos große Fortschritte bei der Wasser- und Luftreinhaltung, was aber auch darauf zurückzuführen ist, dass in der Umwelttechnologie das Effizienzniveau des Westens zugänglich war und genutzt wurde. So wenig man Erfolge klein reden darf, so wenig darf man allerdings auch die Augen vor den riesigen Zukunftsaufgaben verschließen.

Es sind keine grünen Kassandra-Rufe, wenn wir feststellen, dass in vielen ökologischen Fragen nur noch eine 180 Grad Kehrtwende den ökologischen Kollaps verhindern kann. Deshalb sind strategische Schritte zum ökologischen Umbau der Industriegesellschaft das Gebot der Stunde.

Wir müssen überzeugende Antworten auf die Klimakrise, den dramatischen Rückgang der Artenvielfalt und die Ressourcenkrise finden. In diesen Fragen ist keine Zeit mehr für kosmetische Korrekturen.

Und auf diesem Gebiet steht Sachsen nicht so positiv da, wie Sie es in Ihrer Frage darstellen. Sachsen hat bei weitem den höchsten CO-2 Ausstoß in Deutschland, Grund ist eine verfehlte Braunkohlepolitik, die sich auch als Bremse für den schnellen Ausbau Erneuerbarer Energieträger erweist. Der Artenrückgang ist in Sachsen weit schlimmer als in anderen Teilen Deutschlands und hat sich nach der Wende noch beschleunigt! Der Grund: eine verfehlte Agrarpolitik und mangelhafte Naturschutzpolitik. Die brutale Ausbeutung der Ressourcen hinterlässt einen immer gefährlicheren ökologischen Fußabdruck. Nur der konsequente Wandel hin zu erneuerbaren Energien kann da noch helfen. Warum, frage ich Sie, wird der Ausbau der Solarenergie durch bürokratische Hürden verlangsamt, warum hat sich die Sächsische Staatsregierung nicht das Ziel, 100% erneuerbare Energien auf die Fahnen geschrieben, eine Zielsetzung, die nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern vor allem auch ökonomisch notwendig ist. In all diesen Fragen steuert die CDU / SPD -Regierung in die falsche Richtung. Deshalb werben wir für eine soziale und ökologische Kurskorrektur.

Ich bin mir deshalb sicher, Herr Bartel, dass mehr GRÜN in Sachsen dem Land gut tun würde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Schmelich