Michael Roth
SPD

Frage an Michael Roth von Avyf Täqgxr bezüglich Jugend

13. September 2016 - 11:53

Sehr geehrter Herr Roth,

der Deutsche Bundesjugendring berichtet:

"Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt heute den Entwurf für den Bundeshaushalt für 2017 im Bundestag vor. Unterm Strich steht ein Milliardenüberschuss. Bei den Jugendverbänden wurde aber entgegen dem Koalitionsvertrag und Zusagen aller Fraktionen die Förderung um zwei Millionen gekürzt.[...] Nach jahrelangem Ringen um eine Erhöhung der Mittel für Jugendverbandsarbeit konnte die Förderung in den Jahren 2015 und 2016 endlich während der jeweiligen Haushaltsverhandlungen erhöht werden. Die seit 2001 inflationsbedingten Kostensteigerung und Personalkostensteigerung durch Tariferhöhungen hatten die Verbände bis dahin an die Grenzen ihrer Existenz gebracht. Deshalb war die Erhöhungen um insgesamt zwei Millionen in 2016 dringend überfällig. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und alle Fraktionen im Deutschen Bundestag hatten uns und den Jugendverbänden im Jahr 2016 zugesagt, die Erhöhung der Fördermittel des Jahres 2016 um zwei Millionen fortzuschreiben und zu verstetigen.

Der aktuelle Bundeshaushalt geht bei der Förderung der Jugendverbandsarbeit nun unter das Niveau von 2015. In der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung wird die Erhöhung der Förderung der Jugendverbände nicht ausgewiesen. Das bedeutet: Die Förderung der Jugendverbände wurde nicht verstetigt. Sollte die Kürzung durch die Haushaltsverhandlungen nicht abgewendet werden können, bedroht das einige Jugendverbände in ihrer Existenz. Der ewige Kampf um eine notwendige Förderung frisst Zeit für unsere wichtige jugendpolitische Arbeit im Interesse junger Menschen."

Dieses Vorgehen der Bundesregierung ist mir unverständlich und ich hoffe, dass der Bundestag die Kürzung wieder rückgängig macht! Die ehrenamtliche Jugendarbeit ist eine Schule der Demokratie. Dies ist die falsche Stelle, um Geld einzusparen. Wie stehen Sie zu diesem Thema?

Freundliche Grüße

Nils Gädtke

Frage von Avyf Täqgxr
Antwort von Michael Roth
27. September 2016 - 13:40
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Gädtke,

für Ihre Frage zu der finanziellen Unterstützung von Jugendverbandsarbeit durch den Bund danke ich Ihnen. Ich gebe Ihnen vollkommen Recht: Die Jugendverbände machen hervorragende Arbeit und müssen finanziell besser unterstützt werden. Auf Initiative meiner SPD-Kolleginnen und -Kollegen im Haushaltsausschuss des Bundestages wurde das Budget für die Jugendverbandsarbeit 2014 um eine Million Euro erhöht und im Haushalt 2015 verstetigt. Im Haushalt 2016 wurde der Betrag um weitere zwei Millionen Euro erhöht. Sie sehen also, dass für uns die Arbeit der politischen Jugendorganisationen von großer Bedeutung ist. Bei den internen Haushaltsverhandlungen war das Bundesfinanzministerium leider nicht dazu bereit, diese unbedingt benötigten zwei Millionen Euro auf 2017 fortzuschreiben. Nun wird der Haushaltsentwurf im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beraten und überarbeitet. Nach Rücksprache mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss kann ich Ihnen versichern, dass die Erhöhung der Mittel für die Jugendverbandsarbeit bei uns Priorität genießt. Wenn Sie mir Ihre E-Mail-Adresse zukommen lassen, dann halte ich Sie gerne auf dem Laufenden.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Michael Roth