Michael Roth
SPD

Frage an Michael Roth von Wbunaarfeögm Oeögm bezüglich Umwelt

29. April 2016 - 09:49

Fracking ist eine Technologie, - aus der Not und dem Streben nach energetischer Unabhängigkeit geboren - die ihre ökologische Zerstörungskraft nicht nur in Amerika beweist. Warum kann der Abgeordnete, dem ich schon mehrfach meine Stimmt gab nicht aus dem Fraktioinszwang ausbrechen und eventuell mit Gleichgesindten zu einem klaren Statement gegen die Anwendung einer so zerstörerischen Technologie beitragen?

Wir befinden uns soch generell auf einem richtigen Weg. Wieso kann man nicht Vorrausdenker und Vorreiter gegen klar unwirtschftliche, schädliche und generell hochkradig umstrittene Technolgoien sein?

Darauf hätte ich gerne eine Antwort.
Vielen Dank,
Johannes

Frage von Wbunaarfeögm Oeögm
Antwort von Michael Roth
01. Juni 2016 - 13:24
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Brötz,

für Ihre Nachricht zum Thema Fracking bedanke ich mich. Ich teile Ihre Bedenken zu den Auswirkungen von Fracking. Sie können sich sicher sein: der Schutz von Umwelt und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger hat für mich und die SPD-Fraktion Vorrang vor allen wirtschaftlichen Interessen. Das Problem ist, dass die aktuelle Gesetzeslage diesen Schutz nicht bietet.

Um das zu ändern, haben das Bundesumwelt- und das Bundeswirtschaftsministerium dem Parlament vergangenes Jahr einen Gesetzentwurf zur Regulierung von Fracking vorgelegt. Zurzeit arbeiten wir daran, diesen Entwurf noch zu verbessern und dann durch das Parlament zu bringen.

Viele SPD-Abgeordnete haben im April gegen einen völlig neuen Gesetzentwurf von Grünen und Linken zum Thema Fracking gestimmt. Das liegt daran, dass der Entwurf der Grünen viele Fragen offen gelassen hat. Unser eigener Gesetzentwurf sieht teilweise viel schärfere Regeln vor. So waren im Antrag der Grünen z.B. keine Regelungen zum Trinkwasserschutz vorgesehen. Der Entwurf enthielt außerdem keine Regelungen zum Vorgehen in Naturschutzgebieten und verpflichtet nicht zu Umweltverträglichkeitsprüfungen von Erdgasförderungsprozessen. Diese Punkte werden in unserem Gesetzentwurf berücksichtigt. Zuallererst verbietet er die extrem schädliche Form von Fracking, die in den USA erlaubt ist. Außerdem fordert die SPD, im Gegensatz zu den Grünen, auch die Befristung bestehender Fracking Genehmigungen und ein Veto-Recht für die Kommunen, in denen das Verfahren angewandt werden soll. Gleichzeitig soll das neue Gesetz mehr Transparenz für Bürgerinitiativen und Kommunen schaffen.

Wir arbeiten also mit unserem Gesetzentwurf an der bestmöglichen Regelung zum Fracking. Auf diese Weise schaffen wir Klarheit und Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden und Unternehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Roth