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SPD
• 01.02.2011

(...) die CDU hat vorgeschlagen, dem höheren Dienst das Weihnachtsgeld zu streichen. Dafür gab es nach dem Bruch der Koalition keine Mehrheit, da auch einem solchen Antrag nicht zugestimmt hätten. (...)

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SPD
• 31.01.2011

(...) Beides ist nach den Planungen des CDU-geführten Senates nicht der Fall. Deshalb wird es die Stadtbahn so mit uns nicht geben. Das hat Olaf Scholz genau so erklärt. (...)

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SPD
• 27.01.2011

(...) Wenn es einen Vertrag geben sollte, hängt meine Zustimmung von den Inhalten eines solchen Werkes ab. Grundsätzlich finde ich es aber richtig, dass das Verhältnis zwischen unserem Staat und den Muslimen klar geregelt wird, so wie mit der Katholischen oder der nordelbischen Kirche wie der Jüdischen Gemeinde auch. (...)

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SPD
• 16.01.2011

(...) ich bezog mich nicht auf die "Urform" der Demokratie, sondern aus die US-amerikanische Demokratie. (...)

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SPD
• 15.01.2011

(...) Insgesamt wollen wir es wieder schaffen, jährlich 6.000 Wohnungen zu bauen. Die Anzahl an neuen Wohnungen ist nach Aussage aller Experten notwendig, um den enormen Druck auf die Mieten abzubauen. Um auch wieder zu bezahlbaren Mieten in Hamburg zu kommen. (...)

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SPD
• 12.01.2011

(...) es geht mir insbesondere um die enormen Kosten für den Neubau auf Wilhelmsburg. Ob dieser Neubau so oder anders überhaupt notwendig ist, wie die Verträge gestaltet sind, werden wir prüfen müssen. (...)

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