Michael Konieczny
DIE LINKE

Frage an Michael Konieczny von Senam Züyyre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

28. Februar 2016 - 16:29

Guten Tag Herr Konieczy

ich bin unterstützer von Abgeordnetenwatch und campact weil ich unseren Volksvertretern nichts gutes mehr zutraue. Am meisten ärgern mich diese geheimen Quärverbindungen zur Wirtschaft. Die Damen und Herren werden meines wissens.auf das BGB eineschworen. Ganz offensichtlich wird aber fast durch die Bank dagegen verstoßen. Ich wünschte mir, dass Abgeordnete so behandelt würden wie Arbeitnehmer. Wenn ein Arbeitnehmer nicht mehr lojal zum Arbeitgeber seht seine fristlose Kündigung erhält. Es fehlt an der ehtischen Einstellung eines jeden einzelnen. Haben Sie eine Idee wie das verbessert werden könnte?

Frage von Senam Züyyre
Antwort von Michael Konieczny
28. Februar 2016 - 18:07
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 37 Minuten

Sehr geehrter Herr Züyyre,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gern beantworte. Auch ich befürworte den Einsatz von Abgeordnetenwatch, campact, Mehr Demokratie e.V. usw.. Der Einsatz dieser Organisationen ist auch schon der richtige Weg, um die Missstände in unserer Politik zu beseitigen. Die Politik allein kann es nicht ändern, da unsere Politiker ja diejenigen sind, die angegriffen werden sollen. Ein erster wichtiger Schritt war die durch verschiedene Kampagnen der o.g. Organisationen und der Partei DIE LINKE durchgesetzte Offenlegung der Nebenbezüge unserer Politiker. Hier gilt es dranzubleiben, um diese Entscheidungen auch auf allen Ebenen durchzusetzen. Meiner Auffassung nach sollte es für alle Politiker (Europa, Bundestag, Landtage und Kommunalpolitiker) gelten. Zwar arbeiten die Kommunalpolitiker überwiegend auf ehrenamtlicher Basis, trotzdem finden auf dieser Ebene schon die von Ihnen genannten "Querverbindungen" an. Außer den Einkünften aus der hauptberuflichen Tätigkeit, sollten die Nebeneinkünfte offengelegt werden. Ein weiterer Vorschlag zur Verbesserung ist das Verbot von Beschäftigung in der freien Wirtschaft während der Amtszeit in einem politischen Amt. Dazu zählen für mich auch Posten in diversen Aufsichtsräten. Diese haben ausschließlich mit Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeberseite und der Arbeitnehmerseite besetzt zu sein. Politiker haben neutral zu sein und den Bedürfnissen der Bevölkerung zu dienen. Bei einem Aufsichtsratamt mache ich mich abhängig und die Neutralität ist nicht mehr gewährleistet. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!" Ich hoffe, dass ich Ihre Frage deutlich genug beantwortet habe, damit Sie sich ein Bild von mir machen können. Sollten Sie noch Nachfragen haben, so scheuen Sie sich nicht, diese zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Konieczny