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(...) nachdem ich Ihnen bereits letzte Woche auf Ihre Frage mit der langfristigen Planung durch den dauerhaften Stabilitätsmechanismus der Staaten der Euro-Zone (ESM) geantwortet hatte, möchte ich Ihnen nun -nach der Abstimmung am 29.09. zum ESFM im Deutschen Bundestag- antworten. (...)
Sehr geehrte Frau Pahlke,
(...) Mein Zwischenruf im Plenum des Deutschen Bundestages war in der Tat unvernünftig und ich nehme diesen ohne Diskussion zurück. Der Verteidigungsminister sollte sich allerdings über den Grundsatz der Parlamentsarmee klar werden. (...)
(...) Ich besuche regelmäßig Verbände und Dienststellen der Bundeswehr. Den letzten Besuch erstattete ich am 18.10.2010 in Geilenkirchen dem Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr und dem E-3A Verband. (...)
(...) Es unterscheidet sich von den Altersbezügen aller anderen Politiker, die nach der Beendigung ihrer Amtszeit in der Regel nochmals eine neue berufliche Tätigkeit aufnehmen. Der ehemalige Bundespräsident Köhler kritisierte selbst vor einiger Zeit die Höhe dieses Ehrensolds, dass in der Tat über eine Neufassung dieser Ehrensoldvergütung diskutiert werden muss. (...)
(...) Des weiteren unterstütze ich einen Vorschlag von NRW-DGB Chef Guntram Schneider. Die „Zukunftsanleihe” soll eine Laufzeit von vier Jahren haben. Jährlich werden danach zwei Prozent auf alle Netto-Geld- und Immobilienvermögen verpflichtend erhoben, die oberhalb einer Freigrenze zwischen 500.000 und 750.000 Euro liegen. (...)
