Michael Fuchs
CDU

Frage an Michael Fuchs von Pynhf Ohfr bezüglich Arbeit und Beschäftigung

13. Oktober 2009 - 14:56

Sehr geehrter Herr Fuchs,

mit Interesse habe ich den Artikel im Spiegel gelesen, in dem Sie zitiert werden, Sie setzen sich für eine Kürzung der "Solarförderung" ein. Es wird in dem Artikel über PV Anlagen zur Stromerzeugung gesprochen.

Meine konkrete Frage hierzu:
- Welche Entlastung bringt diese Maßnahme dem Bundeshaushalt?

Die Einspeisevergütung wird doch vom Energielieferanten gezahlt.
Wenn wir über eine Verlängerung der Laufzeiten von AKW´s nachdenken, warum wird dann nicht über eine Abschaffung der steuerfreien Rückstellungen für AKW Betreiber diskutiert?
In meiner Kommunalen Parteiarbeit für die CDU bekommt diese Diskussion einen immer höheren Wert. Die Bürger fragen warum wird von der CDU zuerst über die großen Versorger und deren Vorteile gesprochen, ohne die in die Verantwortung zu nehmen (z.B. Kosten für die Asse). In Norddeutschland sind natürlich die Vorbehalte gegen die AKW´s groß (Asse/Gorleben/Krümmel), und die Ängste das die Windenergie geschwächt wird.

Sind sie vom Spiegel falsch zitiert worden? War eine Kürzung der Solarförderung für Solarthermie gemeint.
Meine 2. Frage:

- Ist an eine Kürzung der Solarthermieförderung gedacht?

Mit freundlichen Grüßen

Claus Buse

Frage von Pynhf Ohfr

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