Michael Fixemer

| Kandidat EU
Michael Fixemer
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Jahrgang
1975
Wohnort
Sinz
Berufliche Qualifikation
Diplom Ingenieur
Ausgeübte Tätigkeit
Prüfsachverständiger
Liste
Bundesliste, Platz 58
Parlament
EU

EU

Der Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU soll erschwert werden.
Position von Michael Fixemer: Lehne ab
Die aktuellen Regeln müssten überarbeitet, jedoch nicht erschwert werden. Es muss klar sein, dass jeder seine finanziellen Anteile aus gemeinschaftlich getroffen Entscheidungen tragen muss.
Die EU muss sicherstellen, dass in Seenot geratene Menschen geborgen werden und europäische Häfen anlaufen dürfen.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Es geht um die Rettung von Menschen, da gibt es keine Diskussionen.
Es soll eine Mindesthürde für den Einzug ins Europaparlament geben (Sperrklausel).
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Ein Parlament muss handeln können, daher ist es sinnvoll eine Sperrklausel einzuführen.
Die EU muss die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele in zukünftige Handelsabkommen integrieren.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Wenn wir eine nachhaltige Politik gestalten wollen, müssen wir ökologische und ökonomische Belange miteinander verbinden.
Sozialleistungen vom deutschen Staat sollten nur Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft erhalten.
Position von Michael Fixemer: Lehne ab
Wir haben ein Grundgesetz und in diesem Rahmen sollten wir uns auch zukünftig bewegen.
Die EU soll eine Steuer auf alle Finanzaktivitäten einführen (Finanztransaktionssteuer).
Position von Michael Fixemer: Neutral
Es sollte angestrebt werden ein steuerliches Band in der EU zu finden, in dem sich alle bewegen können. Ohne Dumpingwettbewerb.
Die EU soll in den nächsten 20 Jahren keine neuen Mitgliedstaaten aufnehmen.
Position von Michael Fixemer: Lehne ab
Es muss jedoch nach verbindlichen Rahmenbedingungen erfolgen und nicht nach politischer Lage!
Das Europäische Parlament soll künftig Gesetze einbringen können.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Ein Parlament muss gestalten können, wenn wir Europa lebendig machen wollen.
Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr für die europäische Außen- und Wirtschaftspolitik.
Position von Michael Fixemer: Neutral
Ich frage mich immer was ist verlässlich, sind wir es? Die politische Entwicklung wird letztlich durch Wahlen, alle 4 oder 5 Jahre, bestimmt.
Innerhalb der EU sollen alle Arbeitgeber ohne Einschränkung Arbeitnehmer*innen suchen dürfen.
Position von Michael Fixemer: Neutral
Es müssen soziale Rahmenbedingungen geschaffen werden, die ein Lohndumping verhindern. Menschen müssen von ihrem Lohn leben können.
EU-Subventionen soll es nur für nachhaltige Landwirtschaft geben.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Die Subventionen müssen von Massen und Flächen in eine nachhaltigere und lokalere Landwirtschaft entwickelt werden. Dabei müssen allerdings auch die Konsumenten mitgenommen werden, denn landwirtschaftlichen Erzeugnisse werden sicherlich auch teurer werden.
Es soll keine einheitlichen europäischen Sozialstandards geben.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Es muss verbindlich Mindeststandards geben.
In der Sicherheitspolitik sollen Entscheidungen nicht mehr an Einstimmigkeit gebunden sein.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
In Parlamenten gibt es Mehrheitsentscheidungen.
Die Listen für die EU-Wahlen sollen zu gleichen Teilen aus Männern und Frauen bestehen.
Position von Michael Fixemer: Neutral
Ein EU-weites Verbot von Einwegplastik ist nicht zielführend.
Position von Michael Fixemer: Lehne ab
Dieses Verbot muss kommen.
Auf EU-Ebene soll es eine Digitalsteuer für Konzerne wie Google oder Amazon geben.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Alle Wirtschaftsbereiche müssen ihren Beitrag leisten.
Zur Vermeidung von innereuropäischem Flugverkehr soll die EU in ein schnelles, europaweites Eisenbahnnetzwerk investieren.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Die Mobilität muss von der Straße auf die Schiene. Die Straßen und der Luftraum sind heute überfüllt, eine Investition in die Schiene ist der richtige Weg.
Die automatisierte Prüfung von Inhalten beim Hochladen ist ein verhältnismäßiges Werkzeug, um Urheberrechtsverletzungen im Internet zu verhindern.
Position von Michael Fixemer: Neutral
Ich bin hier hin- und hergerissen, Meinungsfreiheit und Urheberrecht sind jedoch sehr ernste Themen.
Alle EU-Abgeordneten müssen ihre Lobby-Aktivitäten öffentlich dokumentieren.
Position von Michael Fixemer: Stimme zu
Glaubwürdigkeit
Es ist richtig, dass westeuropäische Staaten Gas über eine Ostsee-Pipeline direkt von Russland beziehen (Nord Stream 2).
Position von Michael Fixemer: Neutral
Wir benötigen verlässliche Energielieferungen. Da wir aus der Atomenergie aussteigen (100% korrekt), ebenso aus der Kohle bleibt uns aktuell als fossiler Energieträger zur Zeit nur Gas. Sonne und Wind sind zur Zeit nicht durchgehend ausreichend bereitstellbar.
Europäische Unternehmen sollen bei öffentlichen Ausschreibungen Vorrang haben.
Position von Michael Fixemer: Neutral
Freie und soziale Marktwirtschaft müssen das Ziel sein.
Zum 18. Geburtstag sollen alle EU-Bürger*innen ein kostenloses Interrailticket erhalten.
Position von Michael Fixemer: Neutral
Interessante Idee

Die politischen Ziele von Michael Fixemer

Europa ist unsere Zukunft, ich möchte mich für ein starkes Europa einsetzen.

 

Über Michael Fixemer

Aufgestellt aus dem Landesverband Saarland.

Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 19Mai2019

In unserer von Klimawandel und Artensterben gekennzeichneten Zeit, mit der Aussicht, dass viele EU Staaten die Pariser Klimaziele nicht erreichen werden, muss jede Gelegenheit ergriffen werden, nachhaltigen, umweltschonenden Konsum zu fördern. (...)

Von: Ebawn Yrepu

Antwort von Michael Fixemer
SPD

(...) Persönlich setzte ich daher auf lokale Produkte und ich kann auch keinen wirklichen Sinn darin erkennen die Bezeichnung von Produkten, wie von ihnen dargestellt zu verbieten. (...)

# Soziales 4Apr2019

Was sagen Sie zum Thema: "bedingungsloses Grundeinkommen". Sind Sie bereit diese Frage im Europaparlament einzubringen und zu diskutieren? (...)

Von: Urvam Orguznaa

Antwort von Michael Fixemer
SPD

(...) Es muss eine Veränderung in unserem System geben, diese definiere ich für mich darin, dass man von dem Einkommen das man durch Arbeit erhält leben kann und zwar ohne zusätzliche Maßnahmen des Staates. Daraus ergibt sich für die einzelnen Stolz und Selbstbewusstsein, denn wenn man ein geordnetes Leben führen kann, durchgehend vom Arbeitsleben bis in den Ruhestand, dann ist das Sozial. (...)

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