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Michael Bürsch
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Frage von Karl-Heinz H. •

Frage an Michael Bürsch von Karl-Heinz H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Dienst-/Urlaubsreise von Frau Bundesministerin Ulla Schmidt

Sehr geehrter Herr Dr. Bürsch,

ich brüte wie jedes Jahr über meiner Einkommensteuererklärung und erfahre, daß Ihre Parteigenossin Ulla Schmidt wie jedes Jahr bei ihrer Freundin in Denia den Urlaub verbringt, was ihr selbstverständlich vergönnt sein soll. Daß sie sich von einem in Denia ansässigen Anwalt, einer Steuerberarin und einer Versicherungsvertreterin anwerben läßt an einer von ihnen initiierten Info-/Werbeveranstltung teilzunehmen, ist sicherlich ebenfalls nicht verwerflich. Nun erfährt allerdings ein(leidgeprüfte) Steuerzahler wie ich, daß sie sich eigens für diesen Zweck eine gepanzerte Luxus-Dienst-Karosse aus Berlin nach Denia nebst Chauffeur und Anhang hat kommen lassen, um mithilfe dieses gepanzerten Fahrzeuges unversehrt das von Denia ca. 12 km entfernte 2000-Seelen-Nest (Els Poblets) zu erreichen.
Natürlich wäre dies alles nicht herausgekommen, wenn sich der Chaffeur das (gegen Diebstahl unversicherte) Auto nicht hätte klauen lassen.
Frau Schmidt benötigte das Fahrzeug lediglich für eine Fahrstrecke von 24 km!!! Das angebliche "Dienstgespräch" mit der Bürgermeisterin von Denia hätte sie sogar von ihrem Domizil zu Fuß erledigen können.
Wie beurteilen Sie dieses Geschehen als Steuerzahler - ich nehme doch an, daß auch Sie Steuern zahlen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hutzler,

der Bundesrechnungshof hat gegen die Nutzung des Fahrzeugs von Frau Schmidt keinen Einwand erhoben, da dem Bundeshaushalt kein Schaden entstanden ist. Frau Schmidt hat erklärt, dass Sie von einer ähnlichen Nutzung eines Dienstfahrzeuges in Zukunft Abstand nehmen würde. Damit ist die Sache auch für mich als Steuerzahler erledigt.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Bürsch