(...) Ich stehe zu unserem Parteibeschluss: Humanitäres Aufnahmeprogramm für Afghanistan http://www.gruene-partei.de/cms/default/dokbin/362/362205.v06humanitaeres_aufnahmeprogramm_fuer_af.pdf (...)
(...) Leider konnte ich gesundheitsbedingt an zwei Sitzungswochen im Februar nicht teilnehmen. In diesen zwei Wochen wurde ich größtenteils im Krankenhaus behandelt. (...)
(...) Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk." Damit hat der Artikel 146 GG nicht mehr die Bedeutung, die er noch davor hatte. Abgesehen davon hat sich unsere Partei seit der Vereinigung dafür eingesetzt, eine neue zeitgemäße Verfassung zu erarbeiten und der Bevölkerung zur Entscheidung vorzulegen. Diese Verfassung sollte dann auch die Möglichkeit des Volksentscheides auf Bundesebene enthalten. (...)
Sehr geehrter Herr Bauer,
leider konnte ich an der Abstimmung nicht teilnehmen, da ich zu dieser Zeit in der Notaufnahme im Krankenhaus behandelt wurde. Eine ärztliches Attest liegt vor.
(...) Wir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wären deshalb lieber einen anderen Weg gegangen. Wir setzen uns damals wie heute für eine Bürgerversicherung ein, in die die gesamte Wohnbevölkerung einbezogen und die Beitragsbemessungsgrundlage auf alle Einkunftsarten bis zur Beitragsbemessungsgrenze ausgedehnt wird. Auch eine solche Ausweitung der Beitragsbemessungsgrundlage würde zu höheren Beitragszahlungen für die Versorgungsempfänger führen, die neben ihren Versorgungsbezügen auch eine Altersrente erhalten. (...)
(...) Mir sind keine Spenden von Sanifair an unsere Partei bekannt. Hier finden Sie eine Übersicht zu Parteispenden von über 50.000 Euro: http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2013/index.html Unsere Spendenethik können Sie hier einsehen: http://www.gruene-partei.de/cms/default/rubrik/14/14916.spenden.htm Weitere Infos zu unseren Parteispenden können Sie von unserer Bundesgeschäftsstelle einholen. (...)
