Frage von Claudia M. • 24.06.2026
Wie stehen Sie zur Umsetzung des vollumfänglichen Versorgungsauftrags aus dem Kitagesetz?
Portrait von Melanie Balzer
Antwort 25.06.2026 von Melanie Balzer SPD

Die vorgeschlagene Regelung zum Mittagessen wird nochmal zu beraten sein

Frage von Siggi Z. • 02.05.2026
Wann unternimmt die SPD etwas gegen die ungerechtfertigte Doppelbelastung bei der Diesel-Kfz-Steuer?
Portrait von Melanie Balzer
Antwort 25.06.2026 von Melanie Balzer SPD

Für uns ist klar: Die Entlastungen bei den Spritpreisen, die die Bundesregierung umgesetzt hat, müssen bei den Menschen ankommen, nicht bei den Mineralölkonzernen. Dafür braucht es konsequente Kontrollen und notfalls Eingriffe.

Frage von Florian S. • 27.03.2026
Wie steht es um die Ermöglichung des Dienstrad-/Jobrad-Leasings für Beamte in Brandenburg?
Portrait von Melanie Balzer
Antwort 22.04.2026 von Melanie Balzer SPD

Ich befürworte grundsätzlich zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, Dienstrad- bzw. Jobradangebote auch im öffentlichen Dienst zu stärken.

Frage von Siegmar S. • 06.10.2025
Wie stehen Sie zur Frage der Neuauszählung der stimmen des BSW zur Bundestagswahl vom 23.02.2025?
Portrait von Melanie Balzer
Antwort 09.10.2025 von Melanie Balzer SPD

Als Landtagsabgeordnete des Landes Brandenburg kann ich über die Frage der Neuauszählung nicht abstimmen und habe keinen Einfluß auf das Verfahren.