Frage von Pierre B. • 13.04.2011
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FDP
• 09.06.2011

(...) Dies ist aus meiner Sicht eine sehr theoretische Diskussion, da die gesellschaftliche Akzeptanz für Tabak und Alkohol in Deutschland hoch ist. Ein rein prohibitiver Ansatz in der Suchtpolitik kann ebensowenig wie rein abstinenzorientierte Bemühungen verhindern, dass in der Bevölkerung alte und neue, legale und auch illegale psychoaktive Substanzen konsumiert werden und offenkundig auch ernstzunehmende Schwierigkeiten im Umgang mit diesen Substanzen existieren. (...)

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FDP
• 01.07.2011

(...) Im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes stellen Alkohol und Tabakwaren keine "Drogen" dar. Im normalen Sprachgebrauch gelten sie als sogenannte legale Drogen. (...)

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FDP
• 03.06.2011

(...) Eine Diskussion über die Legalisierung von psychoaktiven Substanzen wie LSD als Therapiemöglichkeit gibt es zurzeit in der Forschung nicht. Die Durchführung solcher Studien zur Erforschung und Prüfung des therapeutischen Nutzens ist in erster Linie Aufgabe der Pharmaindustrie. (...)

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FDP
• 18.05.2011

(...) Anlässlich der aktuellen Vorstellung des Drogen- und Suchtberichts 2011 der Bundesregierung möchte ich noch hervorheben, dass der regelmäßige Konsum von Alkohol, Nikotin und Cannabis gerade bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland zurück geht. Dies zeigt, dass die Drogen- und Suchtpolitik der christlich-liberalen Koalition auf einem guten Weg ist und die gezielten Präventionsmaßnahmen wirken. (...)

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FDP
• 07.04.2011

(...) Tabak und Alkohol sind keine Drogen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, es wird daher und aufgrund der Tatsache, dass der Konsum von Tabak und Alkohol in unserer Gesellschaft seit langem akzeptiert und ihr Gebrauch verbreitet sind, zu keinem Tabak- oder Alkoholverbot kommen. (...)

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FDP
• 25.03.2011

(...) Bei der Sicherheitsüberprüfung, die vorgenommen wird, geht es um technische Fragen. Die Risikoanalyse Risikoanalyseutschen Kernkraftwerke wird von der Reaktorsicherheitskommission als Gremium unabhängiger Experten in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Länder und dem Bundesumweltministerium vorgenommen. (...)

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