Matthias Heider

Sehr geehrter Herr Siepmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetewatch.de.

(...) die Sicherung der deutschen Energieversorgung, die Erreichung der nationalen Klimaschutzziele und die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit erfordern unter Berücksichtigung des beschlossenen Ausstiegs aus der Kernenergie nach meiner Auffassung sowohl eine Forcierung der FuE-Arbeiten zur Steigerung der Kraftwerkseffizienz, als auch die Verwirklichung der Potenziale, die in den CCS-Technologien stecken. Die innovativen CCS-Technologien eröffnen eine Option, CO2-Emissionen aus Großkraftwerken deutlich zu reduzieren. (...)

(...) Eine weitere Erhöhung der ODA-Quote wird auch angesichts der Sparanstrengungen für das Einhalten der neuen Schuldenbremse im Einzelplan des BMZ derzeit nicht zu leisten sein. Unter diesem Blickwinkel ist es bereits ein Erfolg, dass der Haushaltsansatz des BMZ – anders als fast alle anderen Einzelpläne – nicht von Kürzungen betroffen ist. (...)

(...) Deshalb spielt neben dem stetigen Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung, die befristete Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke eine wesentliche Rolle bei der Realisierung des Konzeptes. Nach den Szenarienberechnungen externer Gutachter wirken sich längere Laufzeitelängere LaufzeitenKernkraftwerke dämpfend auf die Strompreise aus, was sowohl den Verbrauchern als auch der Wirtschaft zugute kommt. Kernkraft bleibt damit ein wichtiger Bestandteil eines nachhaltigen, dynamischen Energiemixes. (...)

(...) Der Datensatz des ELENA-Verfahrens umfasst die vom Arbeitgeber an die Speicherstelle zu meldenden Angaben. Alle diese Angaben stammen aus vorhandenen Daten wie etwa der Entgeltabrechnung der Arbeitgeber und dienen auch heute schon in Papierform der Prüfung und Berechnung von Sozialleistungen. (...)

Sehr geehrter Herr Templin,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.