Frage von Dennis G. • 15.03.2022
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 26.06.2022
. Gerne möchte ich mit dazu beitragen, inländische Postflüge überflüssig zu machen.
. Gerne möchte ich mit dazu beitragen, inländische Postflüge überflüssig zu machen.
Genau das, was Sie beschreiben, machen wir in vielen Punkten:
Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir Mindeststandards für den ÖPNV definieren werden.
Steuern zu senken auf Kraftstoff wäre ein sehr undifferenziertes Instrument und stünde dem gerade jetzt vordringlichen Ziel, die Abhängigkeiten vom kriegführenden Putin-Systems zu verringern, im Wege
Die Kernkraftwerke sind auf den Betrieb bis zum Ende ihrer seit Jahren festgelegten Restlaufzeit ausgelegt.
Wenn sich diese gut begründen lassen, können Impfplichten selbstverständlich verfassungskonform sein.