Marco Leibetseder / editorial247.com
(...) Der allgemeine Durchschnitt monatlicher Neuregistrierungen liegt bei 29.657. Generell führen natürlich Petitionen mit einem großen öffentlichen Interesse oft zu einem temporären Anstieg der Neuregistrierungen. (...)
(...) Nun ist es zunächst so, dass Petitionen, die beim Deutschen Bundestag eingereicht werden, keine bestimmte Stimmenanzahl erreichen müssen, um vom Petitionsausschuss bearbeitet zu werden. Das von Ihnen genannte Quorum von 50.000 Stimmen bezieht sich lediglich auf die Möglichkeit einer öffentlichen Beratung. (...)
(...) Wie Sie richtig sagen, hat die Bundesregierung auf EU-Ebene nicht gegen die Einführung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 gestimmt, sondern sich enthalten. Hintergrund für die Enthaltung sind unterschiedliche Positionen zum Thema Genmais innerhalb der Regierungskoalition. (...)
(...) Die Abgeordnetenentschädigung wird immer wieder heftig und emotional diskutiert. Dazu trägt auch bei, dass bislang die Abgeordneten über die Höhe selbst entscheiden konnten. (...)
(...) Nun kündigte Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich aber bereits an, den Anbau von genmanipuliertem Mais in Deutschland mittels einer Ausstiegsklausel verhindern zu wollen. Diese Position werde ich natürlich unterstützen, damit Deutschland auch weiterhin frei bleibt von genmanipulierten Nahrungsmitteln. (...)
