(...) Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich dabei nicht ausschließen. Unbestritten ist m.E., dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf und hier ein gewisser Regelungsbedarf besteht. In diesem Zusammenhang habe ich den sog. (...)
(...) Daher verdienen sie bei dieser Aufgabe zu recht besondere Unterstützung der Gesellschaft. So sieht das auch die SPD, deshalb setzt sich die SPD grundsätzlich für eine gezielte Unterstützung von Alleinerziehenden ein. (...)
Sehr geehrter Herr Näpel,
mit Herrn Pohlmann, dessen Anfrage Sie zum Anlass nahmen, mich ebenfalls anzuschreiben, habe ich zwischenzeitlich persönlich gesprochen.
(...) Ich bin dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich dabei nicht ausschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Pohlmann,
Sie gehören anscheindend der Generation "Keine Kinderstube" an.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Martin Schwanholz, MdB
(...) Auch mir und der SPD ist es ein besonders dringliches Anliegen, dass Menschen, die Vollzeit arbeiten, von dem was sie verdienen angemessen und menschenwürdig leben können. Die SPD kämpft daher seit langem für die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)
