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Martin Runge
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Frage von Werner F. •

Frage an Martin Runge von Werner F. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Runge,

mit der Bürgerinitiative Mittelstetten haben wir uns erfolgreich gegen ein Gewerbegebiet gewehrt und damit ein Stück bayrische Kulturlandschaft gerettet.

Von Seiten des Kreisvorsitzenden der Grünen, Herrn Birzele, haben wir durchaus Unterstützung erfahren und sind im Dialog.
Da die Grünen mit dem Volksbegehren gegen den Flächenfraß vorest vor dem Verwaltungsgericht gescheitert sind, stellt sich die Frage, wie geht`s weiter mit diesem Thema.

Wir haben vor Monaten an alle Landtagsfraktionen zu diesem Thema eine schriftliche Anfrage gestellt. Beantwortet wurde diese leider nur von der CSU, von allen anderen Fraktionen einschließlich den Grünen haben wir keine Antwort erhalten.

Wir sind der Meinung, die Umweltpolitik entsteht an der Basis und haben bewiesen mit dem Thema Flächenfraß, dass wir uns auf Gemeindeebene leichter tun, als die Grünen auf Bundesebene.

Daher sind wir überzeugt, dass die Grünen deutlich mehr Basisarbeit leisten müssten in den Themen, die maßgeblich im Verantwortungsbereich der Kommunen liegen.

Meine Frage:
- Was unternehmen die Grünen in Punkto Flächenfraß auf Landesebene?
- Wäre es nicht denkbar, dass auch die Grünen in einer Art Sammlungsbewegung den Widerstand gegen den Flächenfraß lokal und gezielt fördern und aufbauen, um damit letztlich doch das erklärte Ziel der Limitierung zu erreichen?

Die Bürger sind in den meisten Gemeinden diesbezüglich schlecht organisiert und/oder haben die Mittel nicht oder wissen nichts von den rechtsstaatlichen Möglichkeiten eines Bürgerbegehrens bzw. einer Bürgerinitiative, meist wissen die Bürger auch nichts davon, dass Ihr Bürgermeister ein Gewerbegebiet plant und wenn, dann ist es zu spät.

- wäre es da nicht sinnvoll, durch Infoveranstaltungen in betroffenen Gemeinden basisdemokratische Prozesse in Gang zu bringen?

Nur so lässt sich wieder die für die Grüne Bewegung unabdingbare Bürgernähe schaffen.

Danke und freundliche Grüße,

Werner Fischer

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