Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 21.07.2015 von Martin Rabanus SPD

(...) Ich war und bin noch immer der Auffassung, dass weder der Diplomabschluss noch der BA/MA-Abschluss aus sich heraus besser oder schlechter ist. Es kommt auf die Qualität an. (...)

Frage von Jan H. • 30.06.2015
Frage an Martin Rabanus von Jan H.
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 20.07.2015 von Martin Rabanus SPD

(...) Dennoch ist mir persönlich nicht ganz wohl bei der Thematik. Im Gegenteil: ich lehne das Fracking aufgrund der verschiedenen Argumente und Risiken, die auch Sie vorgetragen haben, grundsätzlich ab. Deswegen ist es auch mein Ziel und das der SPD insgesamt, möglichst weitreichende Regelungen zu treffen. (...)

Frage von Manfred H. • 29.06.2015
Frage an Martin Rabanus von Manfred H.
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 10.07.2015 von Martin Rabanus SPD

(...) Dennoch ist mir persönlich nicht ganz wohl bei der Thematik. Im Gegenteil: ich lehne das Fracking aufgrund der verschiedenen Argumente und Risiken, die auch Sie vorgetragen haben, grundsätzlich ab. Deswegen ist es auch mein Ziel und das der SPD insgesamt, möglichst weitreichende Regelungen zu treffen. (...)

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 01.06.2015 von Martin Rabanus SPD

(...) Seit Wochen sind die Selektoren (Suchbegriffe), die die US-amerikanische National Security Agency (NSA) im Rahmen einer Kooperation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) zur Terrorismusbekämpfung in dessen Überwachungssysteme eingespeist haben soll, Thema in Politik und Medien. (...) Davon losgelöst findet aktuell ein gesetzgebungsverfahren zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten statt. (...)

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 29.05.2015 von Martin Rabanus SPD

(...) Die Sorge über die eventuelle Umlegung von Mehrkosten für Betreuungseinrichtungen auf Eltern ist verständlich. Die Aufgabe, ein vielseitiges und qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot zu schaffen, ist Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge. (...)

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 28.05.2015 von Martin Rabanus SPD

(...) Oberste Richtschnur aller Regelungen sind für uns die strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes. Die von Bundesjustizminister Maas vorgelegten Leitlinien sind viel restriktiver als das vom Bundesverfassungsgericht aufgehobene, ehemalige Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, viel restriktiver als die aufgehobene europäische Richtlinie und auch viel restriktiver als CDU/CSU es wollen: (...)