Ich würde ganz gerne wissen wollen, ob sie die LINKE als linksextremistisch betrachten und wenn ja, vor allem warum - also was ist extremistisch an dieser Partei
Sehr geehrter Herr J.
vielen Dank für Ihre Anfrage aus Rüdnitz. Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.
Mit herzlichen Grüßen
Prof. Dr. Martin Pätzold
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Martin Pätzold
Antwort 07.10.2025 von Martin Pätzold CDU
Im Berliner Abgeordnetenhaus wird darüber nicht abgestimmt und nicht entschieden.
Antwort 06.10.2025 von Martin Pätzold CDU
Ein generelles Böllerverbot lehne ich ab.
Antwort 19.07.2025 von Martin Pätzold CDU
Dafür sind extremistische Parteien - von links und rechts - eine Gefahr; sie tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei.
Antwort 16.07.2025 von Martin Pätzold CDU
Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich direkt an einen Bundestagsabgeordneten zu wenden. Im Land Berlin haben wir hierfür keine Gesetzgebungskompetenz.