Frage an Martin Dulig von Konrad K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Krause,

vielen Dank für Ihre Anfragen, die ich Ihnen gerne beantworte.

Zu Frage 1:

Was den Bereich Radverkehr anbelangt, ist Sachsen in den letzten fünf Jahren nicht wirklich vorangekommen. Noch schlimmer hat es aber den ÖPNV getroffen, den „natürlichen Partner“ der Radfahrenden. Hier wurden unter der CDU/FDP-Regierung mehr als 132 Millionen Euro gekürzt mit der Folge, dass viele Verbindungen nur noch im Zwei-Stunden-Takt bedient werden, andere Strecken ganz eingestellt werden müssen, z. B. die Strecke zwischen Döbeln und Meißen, wo es viele interessante Ausflugsziele auch für Radfahrende gibt.

Zu Frage 2 und 3:

Wir wollen den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr bis spätestens 2025 sachsenweit auf 20 Prozent erhöhen. Dafür wollen wir die Radverkehrsinfrastruktur, die sowohl kostengünstiger zu bauen als auch zu unterhalten ist, massiv ausbauen. Darüber hinaus muss es uns gelingen, ein sachsenweit einheitliches Radverkehrsnetz mit touristischen aber auch alltagstauglichen Wegen zu entwickeln und zu etablieren. Außerdem wollen wir Städte und Gemeinden, die den Radverkehr fördern, auch auf Ebene des Freistaats unterstützen und regen daher die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden an, die in anderen Bundesländern bereits erfolgreiche Arbeit machen. Schließlich wollen wir die Verknüpfung des Radverkehrs mit Bus und Bahn verbessern und mittelfristig eine kostenlose Fahrradmitnahme, wie sie in anderen Bundesländern längst üblich ist, in ganz Sachsen erreichen.

Zu Frage 4:

In der letzten Radverkehrskonzeption waren zumindest noch konkrete Ziele hinterlegt, auch wenn diese – aus vielfältigen Gründen – bis jetzt nicht erreicht werden konnten. In der aktuellen Radverkehrskonzeption fehlen verbindliche Zielstellungen für die Entwicklung des Radverkehrs. Auch stehen die vorgeschlagenen Maßnahmen sämtlich unter Finanzierungsvorbehalt.
Was den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur betrifft, so hat die Radverkehrskonzeption aber zumindest eine Prioritätenliste geschaffen.
Wir müssen nun sicherstellen, dass der Ausbau der Infrastruktur zügig voran geht und die entsprechenden Finanzmittel zur Verfügung stehen. Wir als SPD werden uns für eine signifikante Erhöhung der Mittel für den Radverkehr im nächsten Doppelhaushalt einsetzen, um das oben formulierte Ziel von 20 Prozent Radverkehrsanteil zu erreichen.

Zu Frage 5:

Der Fernverkehr in Sachsen ist auf dem Rückzug. 1995 gab es noch 21 Fernverkehrshalte im Freistaat, heute sind es nur noch sechs. Südwest- und Ostsachsen sind zudem komplett vom Fernverkehr abgekoppelt. Fernverkehrsverbindungen nach Polen sind ebenfalls nicht vorhanden. Dies sind Standortnachteile, die nicht nur der Wirtschaft, sondern auch dem Fahrradtourismus schaden und daher schnellstmöglich behoben werden müssen.
Wir müssen also alles daran setzen, dass der Freistaat im Schienenfernverkehr wieder anschlussfähig wird. Der Ausbau der Strecke Dresden-Berlin muss daher zügig fertig gestellt werden und die Landeshauptstadt, auch als Ausgangspunkt für Radtouristen, eine stündliche Anbindung in die Bundeshauptstadt erhalten. Auch Südwestsachsen muss wieder ins Fernverkehrsnetz integriert werden. Wir brauchen weiterhin eine durchgehende Verbindung von Dresden über Freiberg, Chemnitz und Plauen nach Nürnberg. Außerdem müssen wir die Elektrifizierung und den Ausbau der Infrastruktur nach Polen und Tschechien weiter beschleunigen, um attraktive Bahnangebote, auch für Radtouristen, zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dulig