SPD Parteivorstand
(...) Das Problem ist, dass Microsoft den Support für die älteren Betriebssysteme, als auch Windows XP, inzwischen eingestellt hat. Somit werden keine Updates mehr herausgebracht, die neu entstehende Sicherheitslücken schließen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen zur Kürzung der Bundesmittel für Radwege. (...) Es zeigt sich, dass der Bundesregierung die Impulse für eine integrierte Verkehrspolitik völlig fehlen. (...)
(...) Ein einseitiges und dauerhaftes Sonderopfer von Beamten wollen wir nicht. Gerade untere Besoldungsgruppen dürfen nicht übermäßig belastet werden. (...)
(...) Tierschutz ist ein Staatsziel und somit Staatsaufgabe. Im Tierschutzgesetz ist festgehalten, dass niemand Tieren ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen darf. (...)
(...) In Deutschland müssen wir uns zur Zeit noch keine Sorgen machen, es sind keine belasteten Lebensmittel auf dem Markt. Insgesamt werden auch nur wenig Lebensmittel aus Japan nach Deutschland importiert. (...)
(...) Die SPD unterstützt die Verlegung eines Stromkabels zwischen Norwegen und Deutschland. Aber die Rahmenbedingungen müssen stimmen. (...)