Wie bewerten Sie die überdurchschnittliche absolute Diätensteigerung und die fehlende Sozialversicherungspflicht – und woran (5 KPIs) sollen Bürger Ihre parlamentarische Leistung messen?
Sehr geehrter Herr Koob, zwischen 2019 und 2023 stiegen die Bruttodiäten der Abgeordneten um 1.144 €/Monat (+11,3 %), bei einer weiteren Erhöhung 2025 auf 11.833 €. Median-Vollzeitlöhne stiegen im selben Zeitraum nur um 492 €/Monat. Absolut wächst das Einkommen der Abgeordneten pro Jahr damit über doppelt so stark wie das der Erwerbstätigen. Zugleich sind Mitglieder des Bundestags nicht in der gesetzlichen Sozialversicherung pflichtversichert. Aus meiner Sicht besteht hier ein moralisches Risiko: Wer nicht Teil des Systems ist, hat auch keinen Anreiz, es zu stabilisieren. Zugleich fehlt eine transparente Leistungsmessung für Mandatsträger. Ich bitte Sie um eine ehrliche Einordnung – und um fünf öffentlich nachvollziehbare Kriterien, an denen Sie Ihre Arbeit selbst messen lassen würden. Ökonomisch und konservativ.
Mit freundlichen Grüßen
BjZ