(...) Wie bereits in der Vielzahl der von mir beantworteten Fragen auf Abgeordnetenwatch ausgeführt, befinden sich die Beratungen über die Tabakproduktrichtlinie derzeit noch in einer frühen Phase und es existiert bisher nur der Kommissionsvorschlag, den Sie übrigens unter folgendem Link einsehen können: (...)
Sehr geehrter Herr Gurbat,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Februar zur Tabakproduktrichtlinie.
Sehr geehrter Herr Dohle,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Februar zur Tabakproduktrichtlinie.
(...) Dies gilt umso mehr, wenn man Berichterstatter des Europäischen Parlaments für ein bestimmtes Thema ist. Ganz klar ist aber auch, dass die Entscheidungskompetenz darüber, was im Bericht steht, am Ende beim Berichterstatter liegen muss und nicht bei einem Lobbyverband. Darauf gilt es stets zu achten und ich bin froh, dass es eine kritische Öffentlichkeit gibt, die dies tut. (...)
Sehr geehrter Herr Pimpertz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Februar zur Tabakproduktrichtlinie.
(...) Ich möchte aber nochmals betonen, dass eine Entscheidung in dieser Frage noch nicht gefallen ist. Denkbare Optionen wären auch eine Anhebung der Schwellenwerte oder bessere Kennzeichnungspflichten, sofern ein einheitliches und kohärentes Schutzniveau sichergestellt ist. (...)
