Mark Helfrich
CDU
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Frage von Ynhen Xnaar an Mark Helfrich bezüglich Land- und Forstwirtschaft

# Land- und Forstwirtschaft 18. Jan. 2019 - 19:06

Sehr geehrter Herr Helfrich,

Das Tierschutzgesetz besagt, dass Tieren nicht ohne vernünftigen Grund Schäden, Leid oder Schmerzen zugefügt werden dürfen.
Dies ermöglicht das Kükenschreddern und die allgemein tierquälerische Haltung von sogenannten Nutztieren erst. Auch im Zirkus und in Delfinarien leiden die Tiere. Viele Bürger wünschen sich hier eine Veränderung.
Werden Sie sich für einen besseren Tierschutz einsetzen?

Von: Ynhen Xnaar

Antwort von Mark Helfrich (CDU) 28. Jan. 2019 - 14:03
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrte Frau Xnaar,

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich hiermit gern eingehen möchte.
Die deutsche Verfassung bekennt sich in Art. 20 a GG klar zu der Verantwortung des Staates, die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung zu schützen.
Zu dieser verfassungsmäßigen Ordnung gehört auch das von Ihnen erwähnte Tierschutzgesetz. Dessen § 1 besagt ganz klar, dass Zweck des Gesetzes der Schutz des Lebens und Wohlbefindens des Tieres als Mitgeschöpf des Menschen ist.
Ich bin ganz bei Ihnen: Die von Ihnen angesprochenen Praktiken widersprechen diesem Zweck diametral. Es ist mir daher ein Anliegen, dass diesbezüglich so schnell wie möglich Abhilfe geschaffen wird.
Der Koalitionsvertrag findet dahingehend klare Worte. Dort ist das Versprechen festgehalten, Lücken in den Haltungsnormen im Tierschutzrecht zu schließen. Explizit erwähnt wird in diesem Zusammenhang das Töten von Eintagsküken und das Schnabelkürzen bei Legehennen. Die Bundesregierung setzt sich des Weiteren intensiv dafür ein, die Erforschung und Anwendung von Ersatzmethoden zu Tierversuchen voranzutreiben. Das für Tierschutzfragen zuständige Ministerium ist streng angehalten, bis spätestens zur Mitte der Legislaturperiode konkrete Maßnahmen zu entwickeln, die zu einer deutlichen Verbesserung des Tierwohls führen. Die nationale Nutztierstrategie wird konsequent weiterentwickelt, damit besonders in diesem Bereich das Leiden der Tiere ein Ende findet. Dazu gehören nicht nur tierwohlorientierte Ställe, sondern auch ein entsprechendes bundeeinheitliches Prüf- und Zulassungsverfahren.
Wir haben noch einen langen Weg vor uns, aber ich versichere Ihnen: wir bleiben dran!

Beste Grüße
Mit freundlichen Grüßen

Mark Helfrich