(...) Meiningen und Südthüringen insgesamt bieten bereits ein sehr vielfältiges Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche jeden Alters an. Mir ist es wichtig, dass diese bereits bestehenden Angebote erhalten und ausgebaut werden können. (...)
(...) Die Durchführungsabkommen beider Menschenrechtspakte schreiben dieses Recht der Völker als jenes fest, "frei über ihren politischen Status zu bestimmen und frei ihre wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung zu verfolgen". Angesichts der politischen Ereignisse der vergangenen Monate in der Ukraine halte ich die vielfältigen Projekte von internationalen Nichtregierungsorganisationen oder politischen Stiftungen vor Ort dennoch für sinnvoll. Dieses Engagement betrachte ich nicht als "Besserwisserei" sondern als konkrete Unterstützung und politischen Dialog, um einen Erfahrungsaustausch und best-practice-Lösungen, beispielsweise im rechtsstaatlichen Bereich (Stichwort Korruptionsbekämpfung), anzubieten. (...)
Sehr geehrte Frau Dr. Plötner,
(...) Nach dem Ergebnis der BKT ist die Breitbrandgrundversorgung von mindestens 2 Mbit/s über leitungsgebundene Technologien in der in der Gemeinde Untermaßfeld flächendeckend nicht und über drahtlose Technologien (vor allem LTE) allenfalls mit Einschränkungen gegeben. Grundsätzlich obliegt der Breitbandausbau dem (wirtschaftlichen) Ermessen der Telekommunikationsunternehmen. (...)
(...) Sie erläuterten in Ihrer Mail, dass im Rahmen der Auslegung des Bebauungsplans für den Ortsteil Heßles, Bereich Nüßleshof verschiedene Einstufungen der dortigen Wohngebäude vorgenommen wurden. (...)
