(...) Ich denke, durch ein NPD-Verbot werden weitere Menschenrechte geschützt. Diese Partei möchte Menschenrechte verletzen und deshalb gehört sie verboten. (...)
(...) Die 1Euro- Jobs sollen zusätzlich sein, meine Meinung ist, jede Arbeit muß gemacht werden und kann deshalb gar nicht zusätzlich sein. Nun gibt es auch hier einen gemeinnützigen Verein, der 18 Festangestellte Mitarbeiter hat aber 50 - manchmal sogar über 80 1 Euro- JobberInnen. (...)
Hier noch eine Verbesserung meiner Aussage:
Es leben ca. 7 Millionen Menschen von Hartz 4 , darunter sind 1,3 Millionen Aufstocker, deren Anzahl stätig zunimmt.
(...) Antigewalttrainings und das Erlernen von Konfliktlösungen werden Bestandteil des Unterrichts. (...)
(...) Zwangsuntersuchen der Kinder können ein Weg sein, jedoch denke ich, bei professioneller Betreuung der sogenannten "auffälligen" Familien, Begleitung durch Hebammen und Jugendpfleger, Jugendamt, entsprechende, ausreichende finanzielle Mittel, brauchen wir keine Zwänge. Kinderrechte müssen gestärkt werden,diese in das Grundgesetz aufzunehmen ist der richtige Schritt. (...)
(...) Da die Entscheidung, die Hartz-Gesetze zu kippen, beim Bund liegt, werde ich und die Linke uns an den Bundesrat wenden. In der Zwischenzeit werden wir um eine angemessene Erhöhung der Regelsätze entschieden eintreten. (...)
