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Maria Scharfenberg
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Frage von Reinhold B. •

Frage an Maria Scharfenberg von Reinhold B. bezüglich Wirtschaft

Verehrte Fr.Scharfenberg,

Ministerin Müller liegt ÖPNV am Herzen. Doch kürzte sie viele ÖPNV-Zuschüsse. Auch für Schüler, für Behinderte
http://www.mittelbayerische.de/index.cfm?pid=3076&pk=32083
Täuscht sie uns?

Die Ministerin bewirbt im Faltblatt ihre "Erfolgsbilanz für die Oberpfalz" mit "fließen mehr als 30 Millionen € in Forschungs-Leuchttürme".

Der Misserfolg des TransRapid macht 490 Millionen € frei
http://www.bayern.de/Anlage3296324/BayernFIT%E2%80%93Forschung,Innovation,Technologie.pdf
Davon erhalten
114 Millionen Becksteins Mittelfranken,
153 Millionen Stoibers Oberbayern,
NUR 33 Millionen Müllers Oberpfalz = Erfolg für die Oberpfalz?

Oder BENACHTEILIGUNG trotz Lob auf S.52 Programm BayernFIT
"Regensburg zeichnet sich als Top-Standort in Bayern durch hervorragende Forschung und eine enge Zusammenarbeit zwischen Universität, Stadt und Wirtschaft aus".
LobesTEXT bringt unsere Wirtschaft nicht voran: Verdient die Oberpfalz so wenig Anteil an ForschungsINSTITUTEN und an ForschungsGELD?
Der TOP-Standort strahlt aus auf die ganze Oberpfalz und Niederbayern. Bei "dezentraler Konzentration" (CSU) müsste er mehr erhalten als Deggendorf. Aus Forschungsgeld kommt zuletzt ein Vielfaches bei ALLEN Bürgern an.

Sogar gut 500 Millionen € für bayerische Forschung wurden am 11.9. verteilt (Ministerin Schavan "Projekte, die … von Bayern auch als Priorität benannt wurden"
http://www.br-online.de/podcast/mp3-download/b5aktuell/mp3-download-podcast-bayern-kompakt-am-abend.shtml
davon geht
1 Projekt nach Franken (Annahme 60 Millionen €)
alles andere nach Oberbayern ca. 460 Millionen €
0 ZUR OBERPFALZ!

In beiden Programmen erhalten wir aus 1 Milliarde €
NUR 3%, Oberbayern 60%

Dass auch Städte mit ländl. Umfeld wirtschaftlich top sein können, beweist das neue Städteranking der Wirtschaftwoche
insm-wiwo-staedteranking.de
Da liegt die Metropole Berlin hinten, macht Rostock den größten Sprung und nur das oft gehätschelte München liegt vor MÜNSTER.

Verdient die Oberpfalz nicht mehr Einsatz?

Bester Gruß
Breuer

Portrait von Maria Scharfenberg
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Breuer,

Ihre Schlussfrage möchte ich mit einem ganz klaren ´Ja´ beantworten. Die Oberpfalz vedient mehr Einsatz! Die strukturschwachen Gebiete in der mittleren und nördlichen Oberpfalz haben beispielsweise vom Kuchen der Transrapid-Gelder gar nichts abbekommen. Auch in Sachen Fernbahnanschluss an den Münchner Flughafen und beim Projekt einer ´Donau-Moldau-Bahn´ ist während der Amtszeit von Frau Müller gar nichts vorangegangen. Dabei erwarte ich von einer Bayerischen Staatsministerin nicht, dass sie ihren Heimatwahlkreis auf Kosten anderer bevorzugt, aber ein wenigstens gleichwertiges Engagement wäre schon angemessen gewesen.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Scharfenberg