Maria Klein-Schmeink
Maria Klein-Schmeink
DIE GRÜNEN

Frage an Maria Klein-Schmeink von Gvab Csnss bezüglich Umwelt

27. April 2020 - 15:32

Ich mache mir Sorgen. Nicht um Corona sondern dem, was danach kommt. Die Klimakrise wird sich ihre Schlagzeilen noch während in der Pandemie zurückholen. In Deutschland war der Frühling war viel zu trocken und viele Bauern befürchten einen neuen Dürresommer. Anderen Breiten drohen Folgen massiverer Ausmaße. Obwohl wir die Auswirkungen der Klimakrise bereits spüren, stecken wir in einer politischen Sackgasse. Frankreich zeigt einen teil der Lösung auf: Als Reaktion auf Gelbwesten und die Notwendigkeit zu handeln lässt Präsident Macron in einem Klimabürgerrat über die Maßnahmen zur Treibhausgasreduktionen beraten. Die Empfehlungen will er umsetzen oder das Volk per Referendum darüber entscheiden lassen. Ist ein "Convention Citoyenne pour le Climat" auch in Deutschland denkbar und würden Sie ihn unterstützen?

Frage von Gvab Csnss
Antwort von Maria Klein-Schmeink
13. Mai 2020 - 15:02
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Pfaff,

auch wenn die Corona – Krise augenblicklich im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht, schreitet gleichzeitig die Klimakrise und die Erderhitzung unverändert weiter voran. Die letzten Jahre waren global die wärmsten, die jemals gemessen wurden und Extremwetterereignisse in aller Welt haben uns die verheerenden Folgen der Klimakrise vor Augen geführt. Aktuell erleben wir in Deutschland einen viel zu warmen und trockenen Frühling und es droht nach 2018 die nächste verheerende Dürre im Land. Wenn es jetzt vor allem darum geht, die Folgen der Corona Krise zu bewältigen, darf dies nicht zu Lasten des Klimaschutzes gehen sondern im Gegenteil. Investitionen in den Klimaschutz weisen aus unserer Sicht auch den Weg aus den wirtschaftlichen Folgen der Corona Krise. Wenn wir jetzt klug investieren kommt unsere Wirtschaft mit Klimaschutz in Fahrt und wir machen uns widerstandfähiger gegen zukünftige Krisen.

Wir wollen die Bürger*innen viel stärker als bisher bei den Entscheidungen zum Klimaschutz einbeziehen und beteiligen. Denn es geht dabei nicht nur um ein Gesetz, sondern um angesichts der großen Herausforderungen einen längeren Konsultationsprozess und mitunter um kniffligen Entscheidungen, die zu treffen sind. Die Idee des französischen Bürgerkonvents beobachten wir mit großem Interesse. Die Beratungsergebnisse dort sind zwar nicht direkt bindend, aber die französische Regierung hat sich verpflichtet, zu den vom Klima-Konvent erarbeiteten Vorschlägen öffentlich Stellung zu nehmen und einen Zeitplan für ihre Umsetzung zu nennen; mit einem Referendum, einer Abstimmung im Parlament oder per Regierungsdekret. Ob und inwieweit dies ein Vorbild für Deutschland sein kann, wird man sehen. Es sollte aber aus unserer Sicht auch in Deutschland gelingen Konsultativgremien von der kommunalen bis zur nationalen Ebene dauerhaft zu verankern.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Klein-Schmeink