Frage an Margrit Wetzel von Klaus S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dr. Wetzel!
Das Kind ist nun in den Brunnen gefallen und man kommt aus diesem Gesundheitsfonds nicht wieder heraus. Finden Sie es toll in 10 Jahren eine Beitragserhöhung von 2200,- € hinzunehmen nur weil ich pflichtversichert bei der Seekrankenkasse bin ( jetzt Knappschaft/Bahn/See).? Man versucht alle zu beruhigen aber mit sehr wenig Erfolg. Bei über 500 € Kosten im Monat wird ein Arzttermin zur Qual.
Wann endlich wird die Überversorgung der Beamten angegangen? Fast 40 Jahre habe ich mich für die Demokratischen Parteien eingesetzt. Mit diesen Maßnahmen treiben Sie Ihre guten Wähler in ein anderes Lager.
Herzliche Grüße
K. Schöneberg
Sehr geehrter Herr Schöneberg,
zugegeben, mit der Gesundheitsreform ist nicht das Nonplusultra erreicht. Wann gelingt das schon, insbesondere, wenn man in einer großen Koalition von zwei gegensätzlichen Positionen aus einen Kompromiss zu finden hat?
Der Gesundheitsfonds ist ein Kompromiss, der nach dem Wahlergebnis 2009 von beiden großen Volksparteien jeweils in die von ihnen gewünschte Richtung verändert werden kann. Wir Sozialdemokraten werden weiterhin für die Bürgerversicherung werben.
Um Ihre Angaben über eine Beitragserhöhung von 2.200 Euro in zehn Jahren und monatlichen Kosten von 500 Euro nachvollziehen zu können, bräuchte ich mehr Informationen über Ihr Bruttoeinkommen und Ihre Art zu rechnen. Für die konkrete Höhe des Beitragssatzes war bisher nicht der Gesetzgeber verantwortlich.
Unsere Maßnahmen haben jedoch das Ziel, mehr Wirtschaftlichkeit durch Wettbewerb – dort, wo er vernünftig ist – zu erreichen. Es liegt nun an den Beteiligten, zum Beispiel den Kassen, die Effizienzpotentiale auszuschöpfen.
In der Tat könnten die Belastungen für gesetzlich Versicherte insgesamt niedriger ausfallen, wenn es gelungen wäre, die Bürgerversicherung einzuführen oder wenigstens die Versicherungspflicht- oder Beitragsbemessungsgrenze höher zu setzen. Dies war mit unserem Koalitionspartner leider nicht machbar.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Margrit Wetzel MdB
Weitere Fragen an Margrit Wetzel
Sehr geehrter Herr Ramm,
(...) da abgeordnetenwatch ständig wechselt zwischen "Kandidaten" und "Abgeordneten" und jedes Mal neu 200 € verlangt für die "Erweiterung des Kandidatenprofils", wir also immer wieder neu zahlen müssen und die älteren Fragen und Antworten nur noch sehr schwer zu greifen sind, bin ich nicht bereit, abgeordnetenwatch auf diese Weise noch weiter zu unterstützen, sondern bitte Sie herzlich, mir direkt Ihre Mail-Adresse mitzuteilen, dann beantworte ich Ihre Frage - sofern Sie aus meinem Wahlkreis kommen oder Fragen zu einem meiner Fachthemen haben - selbstverständlich gern direkt. Die weitaus meisten Fragen von Bürgern und Bürgerinnen kommen sowieso direkt an unsere Mail-Adressen, per Brief, Telefon oder Fax an unsere Büros sowie im persönlichen Gespräch. (...)
(...) Natürlich müssen wir die entstandenen Schulden auch zurückzahlen, deshalb wird auch die Tilgung des Fonds, den wir mit diesem zweiten Konjunkturpaket errichtet haben, bereits zum 1. Januar 2010 beginnen. (...)
(...) Falls die Union ihren halsstarrigen Kurs weiter beibehält und eine Gesetzesinitiative noch vor der Wahl verhindert, bleibt nur, es nach der Wahl mit einem neuen Kanzler Frank-Walter Steinmeier durchzusetzen. (...)