Antwort 22.09.2009 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Das SMWA und das BMVBW sind im Übrigen wie Sie sicher wissen seit Jahren SPD-geführte Häuser. Selbstverständlich begleiten wir den Planungsprozess. (...)

Frage von Hubert V. • 22.09.2009
Frage an Marco Wanderwitz von Hubert V.
Antwort 22.09.2009 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Wir müssten uns konkret mit dem Einzelfall auseinandersetzen. Die Gemeindeordnung regelt die "Kräfteverteilung" zwischen Bürgermeister und Räten. Mir sind aus meinem Wahlkreis allenfalls wenige Einzelfälle im weitesten Sinne in diese Richtung bekannt, die üblicherweise durch die Rechtsaufsicht eine Lösung fanden. (...)

Antwort 16.09.2009 von Marco Wanderwitz CDU

Sehr geehrter Herr Umbach,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage.

Grundsätzlich stehe ich, wie Sie an meinen Antworten hier über die vergangenen Jahre ersehen können, der Plattform positiv gegenüber.

Antwort 16.09.2009 von Marco Wanderwitz CDU

Sehr geehrter Herr Röhle,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Grundsätzlich stehe ich, wie Sie an meinen Antworten hier über die vergangenen Jahre ersehen können, der Plattform positiv gegenüber.