Marco Buschmann
FDP
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Frage von Gnawn Qevrfpuare an Marco Buschmann bezüglich Energie

# Energie 01. Sep. 2005 - 15:55

Sehr geehrter Herr Buschmann!

Ich wohne nicht in der Nähe Ihres Wahlgebietes - möchte Ihnen dennoch eine Frage stellen.

Ich wohne in einer Region, wo ein sehr großer Arbeitgeber die "Deutsche Steinkohle - DSK" ist, aber nicht im Ruhrgebiet liegt.
Sie und Ihre Partei wollen die Subventionen in die Steinkohle mit sofortiger Wirkung streichen.

Im Ruhrgebiet (u. a. in Gelsenkirchen) wird viel für die Region getan, das Gebiet im kulturellen sowie strukturellen Angelegenheiten aufzuwerten, damit die Region nicht mehr "so von der Kohle" abhängig ist".

Leider sehe ich diese Bemühungen für unsere Region nicht, da wir sehr ländlich gelegen sind. Weder Industriezweige, Verwaltungen, Kulturstätten usw. werden bei uns angesiedelt.

Wenn nun die ganzen Arbeitsplätze aus der "DSK" bei uns durch die Streichung der Subventionen verloren gehen, wird die Zahl der Arbeitslosen in unserer Region explosionsartig steigen.
Ich denke, dass ist von keinem gewollt.

Nun zu meiner Frage: Was gedenkt die FDP dagegen zu tun?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Von: Gnawn Qevrfpuare

Antwort von Marco Buschmann (FDP)

Liebe Frau Driescher,

die einzigen Steinkohlebergwerke der DSK, die mir bekannt sind (hier lasse ich mich aber gerne korrigieren), liegen im Kreis Saarlois im Saarland und im Kreis Steinfurt hier in NRW.

In Saarlois gibt es ein großes Ford-Werk, Zulieferindustrie etc. Die Arbeitslosenquote ist unterdurchschnittlich. Man müsste insbesondere vor Ort eine Standortstrategie entwickeln, um neue Arbeitsplätze anzusiedeln, die besonders gut zum Profil passen. Dafür kann die Bundespolitik einen Rahmen setzen, der dies vereinfacht (z.B. Vereinfachung des Planungsrechts, das sehr häufig Neuansiedelungen in Grenznähe wie Saarlois trifft, weil die Kommunen z.B. in Frankreich hier sehr viel flexibeler reagieren können).

Der Kreis Steinfurt ist wirtschaftlich wirklich gesund. Die Arbeitslosenquote beträgt meines Wissens nach nur 6,9 %. (In Gelsenkirchen liegt sie bei konstant über 20 %.) Ich glaube, dass eine wirtschaftlich so gesunde und starke Region ihren Strukturwandel schnell und erfolgreich meistern wird, wenn die bundesweiten politischen Rahmenbedingungen auf "Wirtschaftswachstum" gesetzt sind.

Sie müssen umgekehrt die Gewinne für den Arbeitsmarkt sehen, den die Subventionskürzungen bewirken: Insbesondere in NRW werden die Einsparungen für die Bereiche Bildung (erst jüngst hat die neue Landesregierung ca. 1.000 zusätzliche Lehrer eingestellt) und Haushaltskonsolidierung genutzt. Bildungspolitik verhindert dauerhaft Arbeitslosigkeit in der Zukunft; denn jede Statistik belegt, dass das Risiko, arbeitslos zu werden, mit zunehmendem Bildungsstand abnimmt.

Mit besten Grüßen
Marco Buschmann

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