Malte Spitz
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Uwe K. •

Frage an Malte Spitz von Uwe K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Spitz,

Sie streiten für einen Mindestlohn von 8,50€. Ich arbeite bei einer Firma in Bönen, wo die Leute im Lager im Schnitt etwa 9,50€ bekommen. Nun haben wir gerade bei Verheirateten mit Kindern einen großen Anteil an Aufstockern. Da stellt sich mir die Frage, was sollen wir mit 8,50€ und wann wird endlich die Subventionierung der Unternehmen durch Steuergelder gestoppt?? Bitte setzen Sie sich, auch in Ihrer Bundestagsfraktion, für eine gerechte Lohnpolitik ein, damit man wirklich das Gefühl hat, dass sich Arbeit lohnt!

Mit freundlichen Grüßen und alles Gute für die Wahl,
Uwe Konsemüller.

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Konsemüller,

vielen Dank für Ihre Frage. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für einen Mindestlohn von mindestens 8,50 €/Stunde ein.

Ein Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro je Stunde ist ausreichend, damit ein Alleinstehender mit einem Vollzeitjob kein ergänzendes ALG II beantragen muss. Wiederum gibt es heute schon zum Glück in vielen Branchen deutlich höhere Mindestlöhne. Deshalb ist ein gesetzlicher Mindestlohn nur eine untere Haltegrenze, unter die niemand fallen kann. Auf Grund der unterschiedlichsten Familienkonstellationen ist ein Mindestlohn von mindestens 8,50 €/Stunde nicht geeignet, alle möglichen Konstellationen abzudecken und zu verhindern, das ergänzende Leistungen zu beantragen sind.

Beispielsweise müsste bei einer Alleinverdienerfamilie (zwei Erwachsene und zwei Kinder) die Entlohnung je nach Wohnort zwischen 15 bis 20 €/h liegen, damit kein Anspruch auf ergänzende Leistungen entsteht.

Gleichzeitig muss ein Mindestlohn aber auch Beschäftigungseffekte, die Inflation sowie gesamtwirtschaftliche Auswirkungen berücksichtigen. Wir schlagen daher vor, die genaue Höhe von einer Mindestlohnkommission zu bestimmen zu lassen, die sich aus Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und ExpertInnen aus der Wissenschaft zusammensetzt.

Darüber hinaus muss es leichter werden, branchenspezifische Mindestlöhne und Branchentarifverträge fu?r allgemeinverbindlich zu erklären. Damit stärken wir das Tarifvertragssystem und bekämpfen Tarifflucht. Davon profitieren die Beschäftigten und auch die tariftreuen Betriebe gleichermaßen.

Mit freundlichen Grüßen

Malte Spitz