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Leo Dautzenberg
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Frage von André M. •

Frage an Leo Dautzenberg von André M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dautzenberg,

vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage. Ich möchte dazu gerne eine Nachfrage stellen:

Welche Aufgabe hat nach Ihrer Auffassung der ermäßigte Mehrwertsteuersatz? Soll er den lebensnotwendigen Bedarf verbilligen (so wurde damals seine Einführung begründet), oder soll er die Konjunktur stärken?

Mit freundlichen Grüßen,
André Meyer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Meyer,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema ermäßigter Umsatzsteuersatz.

Wie Sie richtig schreiben, wurde der ermäßigte Mehrwertsteuersatz bei seiner Einführung insbesondere damit begründet, lebensnotwendige Güter nicht durch Steuern zu sehr zu verteuern. In anderen Zusammenhängen zeigt sich, dass beispielsweise auch Fragen der internationalen Wettbewerbsbedingungen von einzelnen Branchen eine Rolle spielen.

Gerade weil die Hintergründe für die konkrete Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes komplexer Natur sind, bin ich sehr dafür, vor einer weiteren Detaildiskussion die Ergebnisse unserer Kommission abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Leo Dautzenberg MdB