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Frage von Uwe E. •

Frage an Lars Oberg von Uwe E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oberg,
in letzter Zeit wird viel darüber diskutiert, welche Rechten und Pflichten ausländische Mitbürger haben sollen. Im nördlichen Bereich Schönebergs leben ja viele Schwule und Lesben. Ich möchte gerne wissen, wie Sie sich verhalten würden, wenn sie auf offener Straße von ausländischen Jugendlichen als "schwule Sau" bezeichnet und bedroht würden, sich in dieser Gegend nicht mehr blicken zu lassen. Welche Maßnahmen halten Sie für erforderlich um derartige Übergriffe zu verhindern und wie stehen Sie zum Zuzug weiterer Ausländer nach Berlin?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Esteves,

offen gestanden weiß ich nicht, wie ich mich verhalten würde, wenn ich auf offener Straße bedroht und als "schwule Sau" beschimpft werden würde. Mir ist derartiges zum Glück nicht passiert. Wahrscheinlich hätte ich, wie die meisten Menschen, große Angst und wäre gleichzeitig sehr wütend. Je nach Einschätzung der Situation würde ich mich mit großer Wahrscheinlichkeit dafür entscheiden, das Weite zu suchen, um der Gefahr zu entkommen.

Ich halte derartige Bedrohungen und jede Form von Diskriminierung für vollständig inakzeptabel und setze mich dafür ein, dass man mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dagegen vorgeht. Eine demokratische Gesellschaft kann es nicht hinnehmen, dass Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert, angefeindet oder bedroht werden. Gegen homophobe Gewalt und Diskriminierung müssen wir mit der gleichen Entschlossenheit vorgehen, wie gegen Rechtsradikalismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus. Es darf dabei keine unterschiedliche Maßstäbe geben, ansonsten macht sich unsere Gesellschaft unglaubwürdig. Als geeignete Maßnahmen zur Verhinderung derartiger Übergriffe erscheinen, mir neben dem Einsatz von rechstaatlichen Mitteln, präventive Jugendarbeit und eine stärkere Orientierung in Schulen auf dieses Thema. Es gibt gute Ansätze und Initiativen, die von Seiten der Öffentlichkeit und der Verwaltung nicht immer die Aufmerksamkeit und Unterstützung bekommen, die sie verdienen. Ich möchte gerne mithelfen, dass sich dies ändert.

In der Vergangenheit hat es gerade im Schöneberger Norden einige sehr ernst zunehmende Vorfälle in diesem Bereich gegeben, bei denen Jugendliche mit Migrationshintergrund durch homophobe Attacken und Ausfälle aufgefallen sind. Ich erinnere in diesem Zusammenhang nur an den "erzwungenen" Wegzug des Café Positivs aus der Alvenslebenstraße. Das ist unter anderem auch das Ergebnis einer weitgehenden Tabuisierung und Ablehnung von Homosexualität in einigen migrantischen Milieus. Gerade deshalb sollte hier ein besondere Akzent der Jugendarbeit gesetzt werden. Die Initiative Miles & More leistet in diesem Bereich gute Aufklärungsarbeit, kann aber mit Sicherheit nur ein Weg sein, um dem Problem entgegen zu wirken.

Zu Ihrer Frage zum Zuzug weiterer Ausländer nach Berlin:

Es wird in den kommenden Jahren weiteren Zuzug aus dem In- und Ausland nach Berlin geben. Ich finde das richtig und notwendig, denn Berlin lebt als Metropole von seiner Anziehungskraft auf Menschen. Darüber hinaus benötigt Berlin (wie ganz Deutschland) angesichts niedriger Geburtenziffern auch weiteren Zuzug, allein auf Grund des absehbaren Fach- und Arbeitskräftemangels. Fahrlässig wäre es jedoch, weiteren Zuzug ohne ein konsequentes Integrationskonzept zu organisieren. Die Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden und wer meint Integration kommt in jedem Fall von alleine, der hat in den letzten Jahren gründlich geschlafen. Für falsch hielte ich es, Zuwanderung abzulehnen, weil man nicht bereit ist die Lasten einer sinnvollen Integrationspolitik zu tragen. Noch schlimmer wäre es, aus aktuellen Integrationsproblemen xenophobe Schlussfolgerungen zu ziehen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten.

Beste Grüße
Lars Oberg