Lars Klingbeil
SPD
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Frage von Unafwöet Jvggfpuvrore an Lars Klingbeil bezüglich Arbeit

# Arbeit 05. Apr. 2011 - 08:41

Sehr geehrter Herr Klingbeil,

in meiner Eigenschaft als Betriebsratmitglied bei der Firma Power Logistics in Bad Fallingbostel, werde ich mit dem Problem der dauerhaften Beschäftigung von Zeitarbeitern konfrontiert. In unserer Firma werden bei 120 gewerblichen Stamm-Mitarbeitern im Durchschnitt 75 Zeitarbeiter eingesetzt. Neueinstellungen, wie der Betriebsrat sie fordert, werden von unserer Geschäftsleitung nicht vorgenommen. Die Übernahme der zwei Azubis wird nur geschehen, wenn der Betriebsrat auf die Wiederbesetzung von Arbeitsplätzen, in einer Betriebsvereinbarung festgeschrieben, verzichtet.
Nun meine Frage an Sie, Herr Klingbeil, sind Sie für einen Mindestlohn von 8,50 €/Std. in der Zeitarbeitbranche?

Mit freundlichen Grüßen
Hansjörg Wittschieber
Betriebsrat Power Logistics

Von: Unafwöet Jvggfpuvrore

Antwort von Lars Klingbeil (SPD)

Sehr geehrter Herr Wittschieber,

vielen Dank für ihre Frage vom 05.04.2011. Um direkt darauf zu antworten: Ja, ich bin für einen Mindestlohn von mindestens 8,50 € in der Zeitarbeitsbranche. Ich bin allerdings davon überzeugt, dass es weiterer Regulierung der Zeitarbeit bedarf um diese wieder auf ihre eigentliche Funktion, nämlich die Abdeckung von Produktionsspitzen zurückzuführen. Das Ziel der Liberalisierung der Zeitarbeit unter rot-grüner Regierungsverantwortung war die Schaffung neuer Arbeitsplätze, in Form von festen Beschäftigungsverhältnissen. Dies ist jedoch in weiten Teilen fehlgeschlagen und hat zu einer Ausweitung von prekärer Beschäftigung geführt. Deshalb gilt es hier politisch gegenzusteuern. Die SPD hat deshalb in den Verhandlungen mit der Bundesregierung über die Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze bereits einen Mindestlohn für die Zeitarbeit(ab 01.05.2011: 7,79 €/West, 6,89€/Ost)durchgesetzt und setzt sich weitergehend für gleichen Lohn für gleiche Arbeit, die Ausweitung der Mitbestimmung von Zeitarbeitnehmern auf den Entleihbetrieb, sowie einen gleichen Zugang von Zeitarbeitnehmern zu Gemeinschaftseinrichtungen, wie z.B. Kinderbetreuung, Gemeinschaftsverpflegung und Beförderungsmitteln ein.

Weitere Information zur Position der SPD zum Thema Leih- und Zeitarbeit
finden sie hier: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,56208,00.html

Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil, MdB