Wie beziffern Sie die erwartbaren Einnahmen und ökologischen Wirkungen durch die geplante Plastikabgabe?
Sehr geehrter Herr Klingbeil, Ihre beabsichtigte Abgabe auf Plastik finde ich grundsätzlich richtig, auch wenn Sie künftige Ansätze zusätzlich mit einer - unbürokratischen! - Aufkommensneutralität, etwa der parallelen finanziellen Entlastung von Mehrweglösungen oder einem Klimageld (Rückzahlung an alle) verbinden sollten. Das UBA warnt aber vor einer Fehlsteuerung durch entstehende unökologische neue Verpackungen. Ein guter Ansatz wäre daher - trotz gestiegener Preise - eine generelle Erhöhung der Mineralölsteuer, dito Import-Erdgas und Kohle, da fossile Energieträger die Grundlage für zahlreiche umweltschädliche Prozesse und Produkte sind - darunter an erster Stelle das Verbrennen, mittelbar Produkte, Aluminium, Kunststoffe, Straßen (Bitumen) oder Funktionskleidung, die Mikroplastikbelastungen verursachen. Das wäre der größte Hebel: Quell-Besteuerungen für zahlreiche unerwünschte Effekte bei aufkommensneutraler paritätischer Entlastung. Dadurch könnte Erforderliches finanziert werden.
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Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen. Diese Fragen beantworte ich hier gemeinsam mit dem Team.
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