Frage an Lars Klingbeil von Frank D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Klingbeil,
in der aktuellen Situation bzgl. des Corona-Virus wird in der Berichterstattung permanent die Auswirkung auf die Wirtschaft und speziell des Mittelstandes und sogenannter Solo-Unternehmer diskutiert und entsprechnede Maßnahmen angekündigt.
Für die Arbeitnehmer wurde, nach meinem Verständnis, lediglich die Aussage bzgl. Kurzarbeitergeld zugesagt.
Vorausgesetzt, dass ich das alles soweit richtig verstanden habe, hier nun meine Frage:
Was wird von Seiten der SPD, als angehörige der GroKo und Mitglied der Bundesregierung, unternommen, um den "kleinen Mann" vor dieser Situatuation eines finanziellen Einbruchs zu schützen?
Wie wird bei fortschreitenden Infizierungszahlen und der u.U. Notwendigkeit einer Ausgangssperre (wie aktuell häufig im Netz gefordert), wie sie m.M.n. durch die Notstandsgesetze möglich und evtl. auch nötig wäre, gewährleistet, dass auch ANs mit einem auf 60% (für ledige ohne Kinder) reduzierten Nettogehalt, nicht in eine fianzielle Schieglage geraten (und das bundesweit)?
Ich habe volles Verständnis dafür, dass die Wirtschaft zu stützen ist, denn ohne AGs auch keine ANs, aber ich vermisse von Seiten der SPD, welche mich immernoch als DIE Partei der ANs ist, entsprechende Aussagen in der Öffentlichkeit.
Vielleicht, so hoffe ich, finden diese Anstrebungen von Seiten der SPD in den jeweiligen Beratungsgremien bereits statt - aber wenn, dann kommt es leider nicht ausreichend in die Öffentlichkeit.
Ich selber bin überzeugter SPD-Wähler und stehe zu dem, was diese Partei (auch historisch gesehen) für mich darstellt.
Wäre dies nicht eine Möglichkeit sich hier und jetzt klar von den Aktivitäten der CDU/CSU abzuheben, die m.M.n. sich fast ausschließlich für AGs aktiv zeigt und gefühlt den "kleinen Mann" auf der Strecke lässt - wenn das nicht die Aufgabe der SPD ist, von wem denn sonst?
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie in den aktuell sicherlich recht intensiven Zeiten, meine Fragen beantworten und mir meine Angst vor einer finanziellen Notsituation auf Grund der Corona-Krise nehmen könnten.
Vielen Dank vorab dafür und bitte - bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
F. D.
Sehr geehrter Herr Dreßen,
herzlich Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch.
Wie Sie sicherlich mitbekommen, arbeiten wir mit Hochdruck daran, die sehr schwere Situation zu beruhigen. Vor allem geht es uns darum, die Gesundheit der Menschen zu schützen aber auch die Auswirkungen auf die Wirtschaft zu begrenzen. Hierbei geht es uns als SPD vor allem darum, Arbeitsplätze zu schützen.
Wir haben das Kurzarbeitergeld, das sich in der Finanzkrise 2008/2009 sehr bewährt hat, noch einmal verbessert. Das Kurzarbeitergeld hilft schon jetzt vielen Beschäftigten, die sonst vor einer Kündigung stünden. In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag eine Reihe von Maßnahmen beschließen, um diese Krise zu bewältigen. Da geht es unter anderem um Kredite und Soforthilfen für die Wirtschaft. Damit sichern wir Arbeitsplätze. Es geht aber auch um Hilfen für Familien. Wir erleichtern den Zugang zum Kinderzuschlag deutlich. Hier sollen gerade Eltern, die jetzt Einkommensverluste haben, einen besseren Anspruch auf Kinderzuschlag von bis zu 185 Euro im Monat bekommen. Zudem verbessern wir den Zugang zur Grundsicherung, bei dem die Vermögensprüfung wegfällt. Bis zu 1,2 Millionen Menschen werden hierdurch zusätzlich unterstützt. Weiterhin setzen wir die Überprüfung der Wohnungsgröße für diejenigen aus, die durch die Krise auf Hilfen des Staates angewiesen sind. Das sind alles Maßnahmen, um die Gesundheit der Menschen aber auch die Arbeitsplätze in Deutschland zu schützen.
Kommen Sie bitte in den kommenden Tagen per E-Mail auf mich zu, wenn ich Ihnen weiterhelfen kann oder Sie weitere Fragen haben. Ich hoffe, dass ich Ihre Frage mit diesen Informationen beantworten konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil
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Bei detaillierten parlamentarischen Fragen können Sie sich immer an ihre eigene Abgeordnete wenden. Rebecca Schaber sitzt für Neustadt am Rübenberge im Bundestag und ist aktives Mitglied im Verteidigungsausschuss.
Gerne verweise ich auf zwei Pressemitteilungen von mir, in denen ich meine Position näher erläutert habe
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