Lars Castellucci
SPD

Frage an Lars Castellucci von Fgrsna Xyrva bezüglich Umwelt

26. April 2020 - 13:53

Sehr geehrter Herr Castellucci,

ich wohne in Ihrem Wahlkreis und unterstütze die Organisation GermanZero.

Mein persönliches Anliegen ist das Ziel von GermanZero: Deutschland bis 2035 klimaneutral machen.

Deshalb möchte ich Sie fragen, ob Sie mir und allen anderen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland Ihr persönliches Versprechen geben können, dass Sie sich nach Ihren Möglichkeiten dafür einsetzen, dass für unsere Region möglichst viele Mittel des großen Konjunkturprogramms nach Corona in unsere Zukunft und in den Klimaschutz investiert werden...

Es macht für mich wenig Sinn, am Leben zu erhalten, was vor dem Hintergrund der Klimaziele ohnehin keine große Zukunft mehr haben kann. Stattdessen sollte das Geld eingesetzt werden, um aufzubauen, was auch zukünftig Sinn macht. Arbeit wird dabei mehr als genug vorhanden sein.

Über Ihr Versprechen würde ich mich sehr freuen. Wenn Sie es nicht geben möchten, würden mich Ihre Gründe interessieren.

Vielen Dank
Fgrsna Xyrva

Frage von Fgrsna Xyrva
Antwort von Lars Castellucci
15. Mai 2020 - 16:50
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Sehr geehrter Herr Klein,

danke für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch. Eine ähnliche Anfrage hatten Sie mir ja auch schon direkt zukommen lassen.

Bereits am 20. September 2019 das Klimakabinett das Klimaschutzgesetz und das Klimaschutzpaket auf den Weg gebracht hat. Mit dem Klimaschutzgesetz werden die Klimaschutzziele und die Klimaneutralität 2050 gesetzlich verankert und als Zwischenschritt bis 2030 die Verminderung der Treibhausgasemissionen um 55 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 festgeschrieben. Das Klimaschutzgesetz schreibt zum ersten Mal verbindlich vor, wie viel CO2 jeder Bereich in jedem Jahr ausstoßen darf und legt damit jährliche Minderungspflichten für die Sektoren Energie, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfall bis zum Jahr 2030 fest. Ein Überprüfungs- und Nachsteuerungsmechanismus verpflichtet bei Zielverfehlung zur Auflage eines Sofortprogramms mit Maßnahmen, die den jeweiligen Sektor wieder auf Kurs bringen.

Wir haben also bereits ganz konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz ergriffen.

Die Umsetzung des Klimaschutzplans wird natürlich auch in der Corona-Krise weiter verfolgt. Die Mittel dafür wurden im Haushalt des Bundes ja bereits festgelegt. Und es ist auch nicht geplant hier irgendwelche Kürzungen vorzunehmen. Was mögliche Aufstockungen betrifft, so müssen wir aber erst einmal das Ende der Krise abwarten. Unsere Bundesumweltministerin, Svenja Schulze, arbeitet jedenfalls weiter an der Umsetzung des Klimaschutzprogramms. Weiterführende Informationen finden Sie beispielsweise hier:

https://www.bmu.de/mehrklimaschutz/

Ganz aktuell liegt der Fokus meiner politischen Arbeit im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes auf dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien - beispielsweise dem Kampf gegen zu große Abstände bei Windkraftanlagen und der Aufhebung des 52-GW-Photovoltaik-Deckels.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Lars Castellucci