(...) Da ich viel im Land unterwegs bin, kann ich nicht immer alle Antworten persönlich formulieren, aber ich schaue mir alle Fragen und Antworttexte an, bevor sie ins Internet gestellt werden. Deshalb dauert die Beantwortung der Fragen auch schon mal etwas länger, weil ich mir dafür ausreichend Zeit nehmen will. (...)
(...) Es ist durch Ausschreibung der Stelle im aktuellen Justizblatt eingeleitet. Ich bin davon überzeugt, dass das Amt des Präsidenten des Oberlandesgerichts am Ende des Verfahrens wiederum mit einem tadellos arbeitenden Juristen besetzt werden wird, so wie auch Herr Bartz in der Zeit seiner Amtsführung die Geschäfte ausgeübt hat. (...)
(...) Die Politik kann Eltern nicht die komplette Verantwortung für Kinder entziehen. Ich kann nur an den gesunden Menschenverstand aller Erwachsenen appellieren, dass sie Kindern keinem Rauch aussetzen. Dies gilt übrigens auch für die eigene Wohnung. (...)
(...) Das Land überlässt diese Aufgabe aber nicht den Kommunen allein. Wir fördern über unser Schulbauprogramm Maßnahmen zur Sanierung und zum Ausbau von Schulgebäuden. Die Initiative und ein Eigenanteil müssen aber von der zuständigen Kommune kommen. (...)
Sehr geehrter Herr Groß,
(...) In Ihrer Region werden bereits seit längerer Zeit Überlegungen zum Kauf der still gelegten Bahnstrecke Hermeskeil – Morbach diskutiert. (...)
