Frage an Kordula Schulz-Asche von Friederike S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Sommermann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Fluglärmschutzgesetz. Wie Sie als Flörsheimerin vielleicht wissen, bin ich als ehemalige Landtagsabgeordnete und jetzige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Eschborn seit Jahrzehnten mit dem Thema Lärmbelastung durch den Frankfurter Flughafen persönlich und politisch befasst. Ich habe in jeder Phase meiner beruflichen Tätigkeit gegen den Ausbau des Flughafens gestimmt und bin dafür auch auf die Straße gegangen. Die politischen Konstellationen in Hessen waren bekanntermaßen immer so, dass der Ausbau nicht verhindert werden konnte, und die Lärmbelastungen über die Jahre ein immer größeres Problem geworden sind.

Diese psychischen und physischen Belastungen durch den Lärm müssen meiner Meinung nach anhaltend verringert werden, damit das Leben rund um die deutschen Flughäfen wieder lebenswerter wird. Um auf Ihre Eingangsfrage zurück zu kommen: Ja, die für mich als Gesundheitsexpertin besonders interessanten Kapitel des Fluglärmberichts 2017 habe ich gelesen, und sie bestätigen meine Meinung.

Fluglärm hat direkte Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen und macht nachweislich krank, wie der Fluglärmbericht 2017 eindeutig konstatiert. Das Anliegen von Bündnis 90/Die Grünen war es immer, die Auswirkungen des Fluglärms für die betroffenen Bürger*innen zu minimieren und deutlich mehr in Lärmschutz zu investieren. Nicht zuletzt aus diesem Grund wird es für uns GRÜNE in einer zukünftigen Regierungsverantwortung eines der wichtigsten Ziele sein, die Belastungen durch den Fluglärm zu senken. Der Novellierung des Fluglärmschutzgesetzes kommt hierbei eine große Rolle zu. Aufgrund der Ergebnisse der Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes durch das Umweltbundesamt könnten wir uns ein Absenken der Schwellenwerte vorstellen, aber auch die komplette Neukonzeption des Gesetzes wäre in Erwägung zu ziehen. Eine Korrektur der Grenzwerte nach unten wollen und müssen wir aber auf jeden Fall erreichen. Insgesamt wird sich dadurch die Anzahl der Anspruchsberechtigten erhöhen. Aus diesem Grund müssen wir dafür Sorge tragen, dass sich die Qualität der Ansprüche nicht verschlechtert.

Die Grenzwerte für den Lärmschutz sollen an allen Flughäfen gleichermaßen gelten - sowohl an militärischen als auch an zivilen, sowohl an alten als auch an neuen Flughäfen. Wir fordern zudem die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für ein Nachtflugverbot, das sich an der Nachtruhe orientiert. Langfristig bleibt es unser Ziel, den Fluglärm in die Regie des Bundes-Immissionsschutzgesetz zu bringen.

Sehr geehrte Frau Sommermann, ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufriedenstellend beantworten. Wenn Sie zu diesem Thema noch weitere Informationen über die grüne Position benötigen, stehe ich Ihnen sehr gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Kordula Schulz-Asche