Tobias Koch
(...) Alle großen Internetzugangsanbieter werden nun verpflichtet, durch geeignete technische Maßnahmen den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten zu erschweren. Basis sind täglich aktualisierte Sperrlisten des Bundeskriminalamts. (...)
(...) Baden-Württemberg plant einen Sonderweg und möchte dies bis 2020 erreichen. Sicherlich stellen die Versorgungsleistungen für Beamte der Länder und des Bundes eine hohe Belastung für die jeweiligen Haushalte dar. Man sollte diese Frage jedoch nicht nur auf Beamte begrenzen, denn allgemein stehen wir in Deutschland angesichts des demographischen Wandels mit immer mehr Transferleistungsempfängern und immer weniger Einzahlern vor der immensen Herausforderungen, unsere kostenintensiven Sozialsysteme auch zukünftig auf hohem Niveau zu halten. (...)
(...) Als Teilnehmer an der vertragsärztlichen Versorgung hat der Arzt Rechte und Pflichten. Kommt er seinen Pflichten nicht nach, drohen Bußgelder oder sogar der Entzug der Kassenzulassung. (...)
(...) Ihre Auffassung vom bösen, dabösenmmelwütigen Politiker und den diversen Verschwörungstheorien kann ich in keinster Weise nachvollziehen und weise diese entschieden zurück. Angesichts der fortbestehenden Anschlagsgefahr müssen wir wachsam bleiben, um unser Land und seine Bürger zu schützen. (...)
(...) die hysterischen Reaktionen rund um die Äußerungen meines Kollegen Dr Uhl kann ich in keinster Weise nachvollziehen. Leider wurden seine Aussagen in den Medien stark gekürzt oder verfälscht dargestellt. (...)
(...) natürlich existieren umfangreiche Auswertungen über die Situation am Arbeitsmarkt bzw. die Struktur bei Erwerbslosen. (...)
