Klaus Mindrup
SPD

Frage an Klaus Mindrup von Nyrk Ebfra

04. November 2016 - 22:27

Sehr geehrter Herr Mindrup,

am 10. November wird im Bundestag über die Verlängerung und Erweiterung des Mandats der Bundeswehr zum Syrieneinsatz abgestimmt. Auch Deutschland ist seit Dezember 2015 in diesem Stellvertreterkrieg aktiv - über das Mandat "Operation Counter Daesh". Terrorismus kann nicht militärisch besiegt werden - militärische Gewalt fördert den Terrorismus. Ein Bundeswehreinsatz in Syrien wird das Problem des islamistischen Terrors in Europa nicht lösen können.

Sie haben damals für diesen Einsatz gestimmt. Ich frage mich, ob Sie die katastrophalen Entwicklungen in dieser Region im letzten Jahr, zu denen letztlich auch die Beteiligung der Bundesrepublik beigetragen hat, überzeugen konnten, bei der kommenden Abstimmung gegen eine Verlängerung des Mandates zu stimmen?

Für Ihre Antwort bedanke ich mich jetzt schon,

Mit freundlichen Grüßen

Dr. med. Alex Rosen
Stellvertretender Vorsitzender der IPPNW
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs / Ärzte in sozialer Verantwortung

Frage von Nyrk Ebfra
Antwort von Klaus Mindrup
16. Dezember 2016 - 09:43
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 1 Woche

Sehr geehrter Herr Dr. Rosen,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich habe der Einsatzverlängerung nicht zugestimmt. Ich habe die Gründe auf meiner Website in einer persönlichen Erklärung dazu aufgeführt. Den Beitrag dazu finden Sie hier:

http://www.klaus-mindrup.de/content/persoenliche-erklaerung-zweiten-abstimmung-syrieneinsatz-bundeswehr

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Mindrup