spdfraktion.de
(...) Deswegen beantworte ich die gestellten Fragen auch sehr gerne. Vergleiche des demokratischen Rechtsstaates Bundesrepublik mit der NS-Diktatur tragen aus meiner Sicht dagegen letztlich nur zu einer Verharmlosung des Naziterrors bei. Die NS-Verbrechen und der Holocaust sind singulär. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage: Wie Sie sicherlich wissen, haben sich einige der zuständigen Fachpolitiker meiner Fraktion bereist sehr kritisch zu den öffentlich diskutierten Vorschlägen von Minister Schäuble geäußert. Auch ich persönlich habe große Zweifel, ob all das, was in den Medien zur Diskussion stand, die Verbrechensbekämpfung tatsächlich voranbringen würde. (...)
Sehr geehrte Frau Rackelmann,
herzlichen Dank für Ihre Frage: Ich hoffe, mein Büro konnte Ihnen in dem heutigen Telefonat einige Vorteile des geplanten S-Bahn-Anschlusses in Worms darstellen.
Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrter Herr Dr. Müller,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Wie telefonisch besprochen, gehen wir dieser Sache gerne nach, sobald Sie uns die dafür erforderlichen Unterlagen bzw. Quellen übermittelt haben.
Sehr geehrter Herr Kaiser,
(...) Tatsächlich hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nach Eingaben zahlreicher Bürgerinnen und Bürger mit dieser Sache befasst. (...) Was die 01805 Nummern der Deutschen Telekom angeht, so begrüße ich es selbstverständlich, wenn Sie sich in Ihrem konkreten Fall mit einer Eingabe an den Petitionsausschuss wenden. (...)
